Benzinpreise - die Koalition handelt
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 03.05.2012
Pressemitteilung vom: 03.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Auftreten von Preissetzungsmustern verhindern Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Einrichtung einer Markttransparenzstelle beschlossen. Dazu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer ...
[CDU/CSU-Fraktion - 03.05.2012] Benzinpreise - die Koalition handelt
Auftreten von Preissetzungsmustern verhindern
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Einrichtung einer Markttransparenzstelle beschlossen. Dazu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer undder Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
"Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Einrichtung einer sogenannten Markttransparenzstelle für Kraftstoffe, Strom und Gas hat der Bundeswirtschaftsminister unsere bereits im vergangenen Jahr erhobene Forderung aufgegriffen, aktiv gegen die für die Verbraucher schädlichen ständig wechselnden Preisfestsetzungen der Mineralölkonzerne vorzugehen", so Johannes Singhammer.
Seit Jahren ärgern sich die Verbraucher über die massiven Preisschwankungen und vor allem über oft nicht mit den aktuellen Börsenkursen erklärbaren Preiserhöhungen bei Gas, Strom und noch gravierender bei Kraftstoffen. Auch das Bundeskartellamt hat offiziell ein abgestimmtes Preissetzungsmuster der fünf großen Anbieter festgestellt.
"Es muss geprüft werden, wie das Auftreten von Preissetzungsmustern zu Lasten der Verbraucher verhindert werden kann. Dabei sind die Erfahrungen aus Österreich und Australien, die bereits besondere Regelungen getroffen haben, selbstverständlich zu berücksichtigen. Außerdem sollte im Internet eine einfache Seite geschaltet werden, auf der die Verbraucher in Echtzeit aktuelle Preisentwicklungen an den Tankstellen jederzeit abrufen können. Damit würden Preise und Preisbewegungen transparent werden.
Franz-Josef Holzenkamp: "Wichtig ist uns, dass die Position der mittelständischen freien Tankstellen gestärkt wird. Daher werden wir prüfen, wie durch eine bundesgesetzliche Regelung missbräuchliche Preiserhöhungen der Anbieter wirksamer unterbunden werden können."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/JPg65B
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Auftreten von Preissetzungsmustern verhindern
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Einrichtung einer Markttransparenzstelle beschlossen. Dazu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer undder Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
"Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Einrichtung einer sogenannten Markttransparenzstelle für Kraftstoffe, Strom und Gas hat der Bundeswirtschaftsminister unsere bereits im vergangenen Jahr erhobene Forderung aufgegriffen, aktiv gegen die für die Verbraucher schädlichen ständig wechselnden Preisfestsetzungen der Mineralölkonzerne vorzugehen", so Johannes Singhammer.
Seit Jahren ärgern sich die Verbraucher über die massiven Preisschwankungen und vor allem über oft nicht mit den aktuellen Börsenkursen erklärbaren Preiserhöhungen bei Gas, Strom und noch gravierender bei Kraftstoffen. Auch das Bundeskartellamt hat offiziell ein abgestimmtes Preissetzungsmuster der fünf großen Anbieter festgestellt.
"Es muss geprüft werden, wie das Auftreten von Preissetzungsmustern zu Lasten der Verbraucher verhindert werden kann. Dabei sind die Erfahrungen aus Österreich und Australien, die bereits besondere Regelungen getroffen haben, selbstverständlich zu berücksichtigen. Außerdem sollte im Internet eine einfache Seite geschaltet werden, auf der die Verbraucher in Echtzeit aktuelle Preisentwicklungen an den Tankstellen jederzeit abrufen können. Damit würden Preise und Preisbewegungen transparent werden.
Franz-Josef Holzenkamp: "Wichtig ist uns, dass die Position der mittelständischen freien Tankstellen gestärkt wird. Daher werden wir prüfen, wie durch eine bundesgesetzliche Regelung missbräuchliche Preiserhöhungen der Anbieter wirksamer unterbunden werden können."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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