Mehr Spielräume für die Wissenschaft
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), 02.05.2012
Pressemitteilung vom: 02.05.2012 von der Firma Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) aus Berlin
Kurzfassung: Kabinett verabschiedet Entwurf des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes / Schavan: "Forschungseinrichtungen können flexibel und schnell reagieren" Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen ...
[Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) - 02.05.2012] Mehr Spielräume für die Wissenschaft
Kabinett verabschiedet Entwurf des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes / Schavan: "Forschungseinrichtungen können flexibel und schnell reagieren" Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz) verabschiedet. Die Einrichtungen erhalten damit deutlich mehr Eigenständigkeit und Flexibilität in ihrer Wirtschaftsführung. Überflüssige Regularien werden abgebaut, Leistungsanreize verstärkt und ein effizienterer Einsatz von Ressourcen ermöglicht.
"Mit dem Gesetz stellen wir die entscheidenden Weichen, damit die Forschungseinrichtungen auch künftig im globalen Wettbewerb erfolgreich bestehen können", sagte Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung. "Wer Spitzenforscher für sich gewinnen und zukunftsweisende Forschungsprojekte umsetzen will, muss in der Lage sein, flexibel und schnell zu agieren", so Schavan. "Das Gesetz ist ein international sichtbares Zeichen für die Attraktivität des Wissenschaftsstandortes Deutschland."
Die Wissenschaftseinrichtungen können nach dem Gesetzentwurf ihre Mittel flexibler und damit wirksamer, effizienter und zielorientierter als bisher einsetzen. Da innovative Forschung nur selten einem festen Schema folgt, sind autonome Handlungsspielräume wesentlich für den Erfolg. Die Einrichtungen sollen daher Globalhaushalte für den Einsatz ihrer Personal-, Sach- und Investitionsmittel führen können. Verbesserte Handlungsmöglichkeiten sieht das Gesetz auch für Personalentscheidungen vor: so dürfen die Einrichtungen verstärkt Drittmittel aus nicht-öffentlichen Quellen einsetzen, um hochqualifizierte Forscherinnen und Forscher zu gewinnen oder zu halten. Bei Unternehmensbeteiligungen profitieren die Wissenschaftseinrichtungen nach dem Gesetzentwurf von einem vereinfachten Genehmigungsverfahren, das durch klar geregelte Fristen beschleunigt wird. Auch Forschungsbauten sollen künftig zügiger verwirklicht werden können. Hierzu erhalten die Wissenschaftseinri! chtungen mehr Selbständigkeit und Eigenverantwortung, wenn sie selber über den für Baumaßnahmen erforderlichen Sachverstand und ein adäquates Controlling verfügen.
Der Gesetzentwurf beruht auf den positiven Erfahrungen, die in der Pilotphase zur Wissenschaftsfreiheitsinitiative gesammelt wurden. Die Erweiterung der Handlungsspielräume für die außeruniversitäre Forschung geht dabei Hand in Hand mit einer gesteigerten Eigenverantwortung der Einrichtungen. Ihre Wirtschaftsführung wird nach dem Entwurf auch künftig transparent gestaltet und von einem adäquaten Monitoring begleitet. Das Gesetz gilt für außeruniversitäre Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, die mit öffentlichen Mitteln gefördert werden, darunter zum Beispiel die Max-Planck-Gesellschaft, die Fraunhofer-Gesellschaft, die Helmholtz-Zentren, Leibniz-Einrichtungen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft. Die Bundesregierung strebt zudem außerhalb des Gesetzes entsprechende außergesetzliche Flexibilisierungen für die Bundeseinrichtungen mit Ressortforschungsaufgaben beginnend mit dem Haushaltsaufstellungsverfahren 2013 an.
FAQs und weitere Informationen zur Initiative "Wissenschaftsfreiheitsgesetz" (WissFG) finden Sie im Internet unter: http://www.bmbf.de/de/12268.php
BMBF - Bundesministerium für Bildung und Forschung
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Hannoversche Straße 28 - 30
D - 10115 Berlin
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URL: http://www.bmbf.de/press/
Kabinett verabschiedet Entwurf des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes / Schavan: "Forschungseinrichtungen können flexibel und schnell reagieren" Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz) verabschiedet. Die Einrichtungen erhalten damit deutlich mehr Eigenständigkeit und Flexibilität in ihrer Wirtschaftsführung. Überflüssige Regularien werden abgebaut, Leistungsanreize verstärkt und ein effizienterer Einsatz von Ressourcen ermöglicht.
"Mit dem Gesetz stellen wir die entscheidenden Weichen, damit die Forschungseinrichtungen auch künftig im globalen Wettbewerb erfolgreich bestehen können", sagte Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung. "Wer Spitzenforscher für sich gewinnen und zukunftsweisende Forschungsprojekte umsetzen will, muss in der Lage sein, flexibel und schnell zu agieren", so Schavan. "Das Gesetz ist ein international sichtbares Zeichen für die Attraktivität des Wissenschaftsstandortes Deutschland."
Die Wissenschaftseinrichtungen können nach dem Gesetzentwurf ihre Mittel flexibler und damit wirksamer, effizienter und zielorientierter als bisher einsetzen. Da innovative Forschung nur selten einem festen Schema folgt, sind autonome Handlungsspielräume wesentlich für den Erfolg. Die Einrichtungen sollen daher Globalhaushalte für den Einsatz ihrer Personal-, Sach- und Investitionsmittel führen können. Verbesserte Handlungsmöglichkeiten sieht das Gesetz auch für Personalentscheidungen vor: so dürfen die Einrichtungen verstärkt Drittmittel aus nicht-öffentlichen Quellen einsetzen, um hochqualifizierte Forscherinnen und Forscher zu gewinnen oder zu halten. Bei Unternehmensbeteiligungen profitieren die Wissenschaftseinrichtungen nach dem Gesetzentwurf von einem vereinfachten Genehmigungsverfahren, das durch klar geregelte Fristen beschleunigt wird. Auch Forschungsbauten sollen künftig zügiger verwirklicht werden können. Hierzu erhalten die Wissenschaftseinri! chtungen mehr Selbständigkeit und Eigenverantwortung, wenn sie selber über den für Baumaßnahmen erforderlichen Sachverstand und ein adäquates Controlling verfügen.
Der Gesetzentwurf beruht auf den positiven Erfahrungen, die in der Pilotphase zur Wissenschaftsfreiheitsinitiative gesammelt wurden. Die Erweiterung der Handlungsspielräume für die außeruniversitäre Forschung geht dabei Hand in Hand mit einer gesteigerten Eigenverantwortung der Einrichtungen. Ihre Wirtschaftsführung wird nach dem Entwurf auch künftig transparent gestaltet und von einem adäquaten Monitoring begleitet. Das Gesetz gilt für außeruniversitäre Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, die mit öffentlichen Mitteln gefördert werden, darunter zum Beispiel die Max-Planck-Gesellschaft, die Fraunhofer-Gesellschaft, die Helmholtz-Zentren, Leibniz-Einrichtungen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft. Die Bundesregierung strebt zudem außerhalb des Gesetzes entsprechende außergesetzliche Flexibilisierungen für die Bundeseinrichtungen mit Ressortforschungsaufgaben beginnend mit dem Haushaltsaufstellungsverfahren 2013 an.
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Die Innovationskraft unseres Landes zu stärken, zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen und die Qualität der Bildung zu erhöhen, das sind die Ziele des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Wir wollen mit innovativen Technologien neue Märkte fördern und Forschung für den Menschen betreiben. Die Menschen in unserem Land sind die wichtigste Zukunftsressource. Es gilt, alle Talente zu fördern und Chancengleichheit zu verwirklichen. Deutschland soll innerhalb von zehn Jahren wieder zu einer der führenden Bildungsnationen werden.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung wird seit dem 22. November 2005 von Bundesministerin Dr. Annette Schavan geleitet. Bei ihren Aufgaben unterstützen sie die Parlamentarischen Staatssekretäre Thomas Rachel und Andreas Storm sowie die beamteten Staatssekretäre Michael Thielen und Prof. Dr. Frieder Meyer-Krahmer. Das Bundesministerium mit seinen rund 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist in neun Abteilungen gegliedert.
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