Koalition stärkt Kulturförderung nach Bundesvertriebenengesetz
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 24.04.2012
Pressemitteilung vom: 24.04.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Erhalt und die Pflege des deutschen Erbes im östlichen Europa Das Bundeskabinett hat kürzlich den vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 ...
[CDU/CSU-Fraktion - 24.04.2012] Koalition stärkt Kulturförderung nach Bundesvertriebenengesetz
Erhalt und die Pflege des deutschen Erbes im östlichen Europa
Das Bundeskabinett hat kürzlich den vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2009 und 2010 beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Der jüngste Bericht zur Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz dokumentiert die langfristige Strategie der unionsgeführten Bundesregierung, die von SPD und Grünen seinerzeit verursachten massiven Kürzungen rückgängig zu machen.
Es ist Kulturstaatsminister Bernd Neumann zu verdanken, dass die Förderung seit der Regierungsübernahme im Jahr 2005 von circa zwölf Millionen Euro schrittweise auf knapp 17 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2012 erhöht wurde.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Position der Bundesregierung, dass der Erhalt und die Pflege des deutschen Erbes im östlichen Europa nach wie vor ein wichtiges kulturpolitisches Handlungsfeld ist.
Zudem unterstreicht Kulturstaatsminister Neumann in dem Bericht völlig zu Recht die Bedeutung der Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz als kulturelle Brückenarbeit im vereinten Europa, da das Kulturerbe der Deutschen in diesen Gebieten heute an vielen Orten eine positive, verbindende Kraft entfalte."
Hintergrund
Auf Grundlage von § 96 Bundesvertriebenengesetz fördert der Bund gemeinsam mit den Ländern kontinuierlich die Präsentation, Weiterentwicklung und Erforschung von Themen der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa. Dabei geht es um historische Regionen und Siedlungsgebiete wie Schlesien, Ost- und Westpreußen, Siebenbürgen oder das Banat, in denen früher Deutsche gelebt haben und zum Teil noch heute ansässig sind.
Zu den geförderten Einrichtungen gehören neben der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung in Berlin die regionalen Museen wie etwa das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg oder das Schlesisches Museum zu Görlitz sowie die Wissenschaftszentren wie das Herder-Institut in Marburg oder die Martin-Opitz-Bibliothek in Herne.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Erhalt und die Pflege des deutschen Erbes im östlichen Europa
Das Bundeskabinett hat kürzlich den vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2009 und 2010 beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Der jüngste Bericht zur Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz dokumentiert die langfristige Strategie der unionsgeführten Bundesregierung, die von SPD und Grünen seinerzeit verursachten massiven Kürzungen rückgängig zu machen.
Es ist Kulturstaatsminister Bernd Neumann zu verdanken, dass die Förderung seit der Regierungsübernahme im Jahr 2005 von circa zwölf Millionen Euro schrittweise auf knapp 17 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2012 erhöht wurde.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Position der Bundesregierung, dass der Erhalt und die Pflege des deutschen Erbes im östlichen Europa nach wie vor ein wichtiges kulturpolitisches Handlungsfeld ist.
Zudem unterstreicht Kulturstaatsminister Neumann in dem Bericht völlig zu Recht die Bedeutung der Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz als kulturelle Brückenarbeit im vereinten Europa, da das Kulturerbe der Deutschen in diesen Gebieten heute an vielen Orten eine positive, verbindende Kraft entfalte."
Hintergrund
Auf Grundlage von § 96 Bundesvertriebenengesetz fördert der Bund gemeinsam mit den Ländern kontinuierlich die Präsentation, Weiterentwicklung und Erforschung von Themen der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa. Dabei geht es um historische Regionen und Siedlungsgebiete wie Schlesien, Ost- und Westpreußen, Siebenbürgen oder das Banat, in denen früher Deutsche gelebt haben und zum Teil noch heute ansässig sind.
Zu den geförderten Einrichtungen gehören neben der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung in Berlin die regionalen Museen wie etwa das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg oder das Schlesisches Museum zu Görlitz sowie die Wissenschaftszentren wie das Herder-Institut in Marburg oder die Martin-Opitz-Bibliothek in Herne.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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