LINDNER: Frühjahrsgutachten der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute bestätigt schwarz-gelben Kurs

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 19.04.2012
Pressemitteilung vom: 19.04.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zum Frühjahrsgutachten der führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin LINDNER: Trotz weltweiter Wirtschafts- und ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 19.04.2012] LINDNER: Frühjahrsgutachten der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute bestätigt schwarz-gelben Kurs


BERLIN. Zum Frühjahrsgutachten der führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin LINDNER:

Trotz weltweiter Wirtschafts- und Finanzkrise wächst die deutsche Wirtschaft stärker als vorausgesagt. Das Bruttoinlandsprodukt wird in diesem Jahr um 0,9 Prozent steigen. Im Jahr 2013 ist sogar ein Wachstum um weitere 2 Prozent zu erwarten.

Diese erfreulichen Zahlen sind nur durch den hervorragenden wirtschaftspolitischen Kurs der schwarz-gelben Koalition und die damit verbundene Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ermöglicht worden.
Unsere wirtschaftsfreundliche Politik macht es möglich, dass in diesem Jahr die Zahl der Erwerbstätigen um 470.000 steigen wird. Darüber hinaus ist im Folgejahr mit einem erfreulichen Anstieg von weiteren 325.000 Erwerbstätigen zu rechnen.

Und auch bei den Bürgern kommt der Aufschwung an: Nach derzeitiger Einschätzung werden die Effektivlöhne in den kommenden beiden Jahren um 3 Prozent steigen.

Damit wird deutlich, dass es Deutschland nur weiter gut gehen kann, wenn Schwarz-Gelb den wirtschaftspolitischen Kurs beibehält. Durch die in diesem Zusammenhang steigenden Steuereinnahmen ist eine weitere Konsolidierung der Haushalte einfacher möglich. Schon in diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 0,6 Prozent des Bruttoinlandproduktes sinken. Die beschlossenen steuerlichen Entlastungen für Bürger und Unternehmen tragen sich damit selbst und waren der richtige Schritt, die Krise zu überwinden und Deutschland auf Wachstumskurs zu bringen.


Mit freundlichen Grüßen
Beatrix Brodkorb
Pressesprecherin der FDP-Bundestagsfraktion
und Leiterin der Pressestelle
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11011 Berlin
Telefon: 030 - 227 52388
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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Beatrix Brodkorb
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