Schutz vor Kostenfallen im Internet

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 01.02.2011
Pressemitteilung vom: 01.02.2011 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin

Kurzfassung: Neue Webseite www.vorsicht-im-netz.degibt Verbrauchern wertvolle Tipps Immer wieder fallen Verbraucherinnen und Verbraucher beim Surfen im Internet auf vermeintlich kostenlose ...

[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 01.02.2011] Schutz vor Kostenfallen im Internet


Neue Webseite www.vorsicht-im-netz.degibt Verbrauchern wertvolle Tipps

Immer wieder fallen Verbraucherinnen und Verbraucher beim Surfen im Internet auf vermeintlich kostenlose Online-Angebote herein. Wie man Internet-Kostenfallen erkennen kann und wie man sich am besten verhält, wenn man in eine solche Falle getappt ist, erfahren Verbraucherinnen und Verbraucher auf der seit heute freigeschalteten Webseite www.vorsicht-im-netz.de.

"Wer weiß, wie solche Abofallen funktionieren, kann sich dagegen schützen", sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner in Berlin. Als Reaktion auf die wachsende Zahl von Betrugsfällen im Internet hat das Bundesverbraucherministerium seine Informationsoffensive verstärkt.

Gleichzeitig arbeitet die Bundesregierung mit Hochdruck an einer gesetzlichen Regelung für eine "Button-Lösung", um Verbraucher vor ungewollten Vertragsabschlüssen im Netz wirksam zu schützen. "Die Button-Lösung ist ein wichtiges Element, um trickreich gestaltete Internetseiten zu bekämpfen, auf denen Verbraucher in die Kostenfalle gelockt werden. Die Verbraucher müssen so schnell und so umfassend wie möglich vor Abzocke geschützt werden", sagte Aigner. Das Bundesverbraucherministerium hat gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf vorgelegt. Auch auf EU-Ebene wurden die ersten Weichen für die Einführung einer Button-Lösung gestellt.

Die neue Webseite ist Teil der Informationskampagne des Europäischen Verbraucherzentrums Deutschland in Kehl und wird vom Bundesverbraucherministerium gefördert. Unter der Internetadresse www.vorsicht-im-netz.definden Verbraucherinnen und Verbraucher alle wichtigen Informationen zu Kostenfallen. Diese Informationen werden sowohl in Textform, als auch durch Videos und eine Flash-Präsentation vermittelt. In einem Quiz können Erwachsene und Jugendliche ihr Wissen testen.

Hintergrund zur gesetzlichen "Button-Lösung":

Mit der von der Bundesregierung geplanten Buttonlösung werden dem Verbraucher vor Abschluss eines Vertrags im Internet durch einen Hinweis die Kosten komprimiert und deutlich vor Augen geführt. Außerdem muss dokumentiert werden, dass der Verbraucher diesen Hinweis zur Kenntnis genommen hat. Der auf Betreiben des Bundesverbraucherministeriums entstandene Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Bekämpfung von Abo-Fallen wird voraussichtlich noch in diesem Frühjahr in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht.

Im Rahmen der Verhandlungen über die geplante EU-Richtlinie über Rechte der Verbraucher stehen die Aussichten für die Einführung einer Button-Lösung auf europäischer Ebene gut. Der Rat einigte sich Anfang Januar 2011 grundsätzlich auf die Einführung einer Button-Regelung. Deutschland hat hinsichtlich der Ausführung allerdings Vorbehalte deutlich gemacht und wird im weiteren Verfahren auf Verbesserungen dringen.


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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.

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