Kurzfassung: Das Internet – frei von Hierarchien und Begrenzungen? "Freier Internetzugang für alle: Gibt es ein Recht auf Internet?" – unter diesem Thema steht das Streitgespräch am Mittwoch, 11. April 2012, zwischen Peter Altmaier, Erster ...

[Stiftung Universität Hildesheim - 02.04.2012] Demokratie und Internet: Ringvorlesung startet am 11. April mit Streitgespräch über freien Internetzugang für alle


Das Internet – frei von Hierarchien und Begrenzungen? "Freier Internetzugang für alle: Gibt es ein Recht auf Internet?" – unter diesem Thema steht das Streitgespräch am Mittwoch, 11. April 2012, zwischen Peter Altmaier, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen. Die öffentliche Veranstaltung bildet den Auftakt der Ringvorlesung "Demokratie und Internet: Nationale und internationale Aspekte" an der Universität Hildesheim.

Das Internet schafft neue Kommunikationsstrukturen – es ermöglicht Menschen, sich in kurzer Zeit über nationale Grenzen hinweg auszutauschen, Texte oder Fotografien zu veröffentlichen und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Doch nicht jeder hat gleichberechtigten und freien Zugang zum Internet. Was, wenn Nationen ihren Bürgerinnen und Bürgern, die Teilhabe verweigern? Gibt es ein Recht auf Internet, im Sinne eines Rechts auf Teilhabe? Wer entscheidet, wer an welchen Inhalten des Internets teilhaben kann?
In jüngster Zeit wurden heftige Debatten um das ACTA-Abkommen (dt. Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) geführt. ACTA ist ein geplantes multilaterales Handelsabkommen. Damit wollen die teilnehmenden Nationen den Schutz des Urheberrechts und vor Produktpiraterie sicherstellen. Gerät damit ein freier Zugang zum Internet in Gefahr?

Die interessierte Öffentlichkeit ist eingeladen, am Streitgespräch "Freier Zugang für alle: Gibt es ein Recht auf Internet?" am Mittwoch, 11. April 2012, um 18:15 Uhr teilzunehmen. Es diskutieren Peter Altmaier, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen.
Jüngst hat Altmaier, der als netzaffin gilt, in einem Aufsatz in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) den Zugang zum Internet mit dem Zugang zu Grundnahrungsmitteln verglichen. "Die politische Freiheit und Gleichheit der Bürger realisiert sich im Netz zum ersten Mal in Permanenz: Die neu entstehenden Strukturen eröffnen die Möglichkeit jederzeitiger und umfassender politischer Einflussnahme und Gestaltung, über jede Art von geographischer, politischer oder sozialer Grenze hinaus. Jenseits von Parteien, Verbänden und klassischen Medien entwickeln sich fast über Nacht revolutionäre Verhaltensmuster", so Altmaier in der FAZ. Die entscheidende Frage im Hinblick auf Partizipation sei "vernetzt oder nicht?". Der Zugang zum Internet sei zu einem Rechtsgut "von höchstem Wert" geworden.

Die öffentliche Veranstaltung bildet den Auftakt der Ringvorlesung "Demokratie und Internet: Nationale und internationale Aspekte" an der Stiftung Universität Hildesheim. In Hildesheim wird am Institut für Sozialwissenschaften, Fach Politikwissenschaft, der Forschungs- und Lehrschwerpunkt Politik und Internet ausgebaut, jüngst wurde mit Prof. Dr. Thomas Demmelhuber ein neuer Juniorprofessor berufen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Ringvorlesung findet mittwochs von 18:15 Uhr bis 20:00 Uhr im Hörsaal 2, Hauptcampus der Universität Hildesheim statt.


Kontakt
Prof. Dr. Marianne Kneuer
Leiterin des Fachs Politikwissenschaft
Institut für Sozialwissenschaften
Stiftung Universität Hildesheim
E-Mail: kneuer@uni-hildesheim.de
Telefon: 05121.883-512 (Pressestelle 883-102)