Stange: Schwarz-Gelb ist an wirklicher Kooperation nicht interessiert

  • Pressemitteilung der Firma SPD, 07.03.2012
Pressemitteilung vom: 07.03.2012 von der Firma SPD aus Berlin

Kurzfassung: Zur Debatte über das Kooperationsverbot und den Beschluss des Koalitionsausschusses vom vergangenen Sonntag erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange: Die von Schwarz-Gelb vorgeschlagene ...

[SPD - 07.03.2012] Stange: Schwarz-Gelb ist an wirklicher Kooperation nicht interessiert


Zur Debatte über das Kooperationsverbot und den Beschluss des Koalitionsausschusses vom vergangenen Sonntag erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:

Die von Schwarz-Gelb vorgeschlagene verstärkte Kooperation zwischen Bund und Ländern bei den besonders forschungsstarken Hochschulen ist reine Leuchtturmpolitik. Statt endlich das Kooperationsverbot im Bildungsbereich grundsätzlich in Frage zu stellen, vollzieht die Koalition nur nach, was ohnehin schon Praxis ist. So sind der Hochschulpakt zwischen Bund und Ländern und die Exzellenzinitiative zwei Beispiele funktionierender Kooperation.

Viel wichtiger noch ist die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Schulfragen. Hier kneifen CDU/CSU und FDP, obwohl ein Vorschlag der SPD seit längerem auf dem Tisch liegt. Da hilft auch kein Ablenkungsmanöver über die Detailfrage, ob man ländergemeinsame Aufgaben für das Abitur erstellt. Das ist ein Nebenschauplatz, der vom zentralen Problem fehlender Kooperation zwischen Bund und Ländern zum Beispiel bei der Schulbaufinanzierung oder dem weiteren Ganztagsschulausbau ablenkt. Da sind dem Bund die Hände gebunden. Statt nur die Interessen der Leuchttürme zu bedienen, sollte Schwarz-Gelb endlich auch die Interessen guter Bildung für alle Kinder umsetzen. Dazu sind der Bund und die unionsregierten Länder offenbar nicht bereit.


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