GEISEN: LSV-Reform endgültig beschlossen – Großer Erfolg der Regierungskoalition
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 02.03.2012
Pressemitteilung vom: 02.03.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur Billigung des Gesetzes zur Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-NOG) durch den Bundesrat erklärt der Agrarexperte der FDP-Bundestagsfraktion Edmund GEISEN: Unser Ziel ist erreicht: Mit der Billigung durch den ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 02.03.2012] GEISEN: LSV-Reform endgültig beschlossen – Großer Erfolg der Regierungskoalition
BERLIN. Zur Billigung des Gesetzes zur Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-NOG) durch den Bundesrat erklärt der Agrarexperte der FDP-Bundestagsfraktion Edmund GEISEN:
Unser Ziel ist erreicht: Mit der Billigung durch den Bundesrat ist die Reform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung unter Dach und Fach. Mit der Schaffung eines einzigen Sozialversicherungsträgers für die gesamte "grüne" Branche haben wir das Fundament dafür gelegt, eine eigenständige agrarsoziale Absicherung zu erschwinglichen Beiträgen auch in Zukunft beizubehalten. Das ist ein großer Erfolg dieser Koalition – und für die Souveränität des ländlichen Raumes. Wir konnten ebenfalls erreichen, dass sich die unterschiedlichen Sparten wie Gartenbau oder Waldbauern in der neuen Struktur wiederfinden und angemessen vertreten sind.
Besonders freut uns, dass wir diese Organisationsreform mit insgesamt 150 Millionen Euro zusätzlich flankieren. Darin zeigt sich das eindeutige Bekenntnis dieser Bundesregierung zur Landwirtschaft und dem ländlichen Raum. Weitergehende Forderungen, wie sie der Bundesrat aufgestellt hat, sind angesichts der angespannten Haushaltslage schlicht unrealistisch.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zur Billigung des Gesetzes zur Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-NOG) durch den Bundesrat erklärt der Agrarexperte der FDP-Bundestagsfraktion Edmund GEISEN:
Unser Ziel ist erreicht: Mit der Billigung durch den Bundesrat ist die Reform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung unter Dach und Fach. Mit der Schaffung eines einzigen Sozialversicherungsträgers für die gesamte "grüne" Branche haben wir das Fundament dafür gelegt, eine eigenständige agrarsoziale Absicherung zu erschwinglichen Beiträgen auch in Zukunft beizubehalten. Das ist ein großer Erfolg dieser Koalition – und für die Souveränität des ländlichen Raumes. Wir konnten ebenfalls erreichen, dass sich die unterschiedlichen Sparten wie Gartenbau oder Waldbauern in der neuen Struktur wiederfinden und angemessen vertreten sind.
Besonders freut uns, dass wir diese Organisationsreform mit insgesamt 150 Millionen Euro zusätzlich flankieren. Darin zeigt sich das eindeutige Bekenntnis dieser Bundesregierung zur Landwirtschaft und dem ländlichen Raum. Weitergehende Forderungen, wie sie der Bundesrat aufgestellt hat, sind angesichts der angespannten Haushaltslage schlicht unrealistisch.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Die Pressemeldung "GEISEN: LSV-Reform endgültig beschlossen – Großer Erfolg der Regierungskoalition" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "GEISEN: LSV-Reform endgültig beschlossen – Großer Erfolg der Regierungskoalition" ist FDP-Bundestagsfraktion.