Bundesregierung und Netzbetreiber stellen jeweils 600.000 Euro für Informationen zum Mobilfunk bereit

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), 17.02.2012
Pressemitteilung vom: 17.02.2012 von der Firma Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) aus Berlin

Kurzfassung: Die Bundesregierung und die Mobilfunkbetreiber wollen in den nächsten beiden Jahren jeweils 600.000 Euro zur Verfügung stellen, um über die Wirkungen des Mobilfunks noch umfassender zu informieren. "Damit wird auch weiterhin ein aktiver Beitrag ...

[Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) - 17.02.2012] Bundesregierung und Netzbetreiber stellen jeweils 600.000 Euro für Informationen zum Mobilfunk bereit


Die Bundesregierung und die Mobilfunkbetreiber wollen in den nächsten beiden Jahren jeweils 600.000 Euro zur Verfügung stellen, um über die Wirkungen des Mobilfunks noch umfassender zu informieren. "Damit wird auch weiterhin ein aktiver Beitrag zu einem verantwortungsbewussten und vorsorgeorientierten Umgang mit der Mobilfunktechnologie geleistet", betonte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser.

Vor zehn Jahren, im Dezember 2001, haben die Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung eine freiwillige Selbstverpflichtung zum Ausbau des Mobilfunknetzes abgegeben. Anlässlich des zehnten Jahrestages ergänzten die deutschen Mobilfunknetzbetreiber E-Plus, Telefónica Germany, Telekom Deutschland und Vodafone Deutschland diese Selbstverpflichtung. Sie sicherten der Parlamentarischen Staatssekretärin Heinen-Esser zu, auch künftig einen aktiven Beitrag zur Vorsorge und Information zu leisten. Die Netzbetreiber kündigten an, in den nächsten beiden Jahren Vorhaben der Bundesregierung zur Risikokommunikation mit insgesamt 600.000 Euro zu unterstützen. Die Bundesregierung plant, in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), Mittel in gleicher Höhe zur Verfügung zu stellen, um damit verschiedene Projekte und Initiativen zu unterstützen.

Die freiwillige Selbstverpflichtung vom Dezember 2001 umfasst "Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher-, Umwelt-, und Gesundheitsschutz, Information und vertrauensbildenden Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze". Zentrale Ziele waren die Verbesserung der Transparenz beim Netzaufbau und den tatsächlich gemessenen Immissionen sowie die Klärung offener Forschungsfragen. Damit sollten die Konflikte beim Netzausbau verringert und die Vorsorge im Bereich Mobilfunk auf freiwilliger Basis verstärkt werden.

Heinen-Esser: "Die Maßnahmen haben wesentlich zur Verringerung der Konflikte um Mo-bilfunkstandorte und zur Verbesserung der Akzeptanz der Mobilfunktechnologie in der Gesellschaft beigetragen. Dies belegen die unabhängigen Gutachten, auf deren Grundlage die Mobilfunkbetreiber die Bundesregierung und die Öffentlichkeit seit 10 Jahren re-gelmäßig über den Stand der Umsetzung informieren. Die Ergebnisse des umfangreichen Deut-schen Mobilfunkforschungsprogramms haben Unsicherheiten über Auswirkungen der Mobilfunk-technik auf die Gesundheit verringert und die gesetzlichen Grenzwerte bestätigt."


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Zum Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums gehören außerdem drei Bundesämter mit zusammen mehr als 2.151 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern:
das Umweltbundesamt, das Bundesamt für Naturschutz sowie das Bundesamt für Strahlenschutz. Darüber hinaus wird das Ministerium in Form von Gutachten und Stellungnahmen von mehreren unabhängigen Sachverständigengremien beraten.
Die wichtigsten Beratungsgremien sind der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen und der Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderungen.

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