LANFERMANN: Schwarz-Gelb verstärkt Arzneimittelsicherheit

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 15.02.2012
Pressemitteilung vom: 15.02.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zum heutigen Beschluss der Novellierung des Arzneimittelgesetzes im Bundeskabinett erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Heinz LANFERMANN: Mit den heute beschlossenen Regeln sorgt die christlich-liberale ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 15.02.2012] LANFERMANN: Schwarz-Gelb verstärkt Arzneimittelsicherheit


BERLIN. Zum heutigen Beschluss der Novellierung des Arzneimittelgesetzes im Bundeskabinett erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Heinz LANFERMANN:

Mit den heute beschlossenen Regeln sorgt die christlich-liberale Koalition für noch mehr Sicherheit und Qualität in der Arzneimittelversorgung - zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger.

Die Koalition aus FDP und Union konkretisiert die Transparenzanforderungen an Hersteller, Importeure und Vertreiber von Wirkstoffen, damit die Herkunft von Medikamenten jederzeit nachvollziehbar ist. Damit wird das Eindringen gefälschter Arzneimittel in die legale Lieferkette verhindert.

Die Echtheit und Unversehrtheit des Arzneimittels wird zukünftig garantiert, indem für bestimmte Arzneimittel spezielle Sicherheitsmerkmale vorgeschrieben werden. Damit werden die Patienten vor den nicht zu unterschätzenden Gefahren von Arzneimittelfälschungen geschützt.

Daneben gibt es weitere Maßnahmen, um die Sicherheit von Arzneimitteln zu verbessern: Der Nebenwirkungsbegriff bei Arzneimitteln wird erweitert. Die Hersteller werden dazu verpflichtet, bei der Zulassung von Arzneimitteln Mindeststandards für ein eigenes Risikomanagement einzuhalten. Zudem erhalten die Behörden weitere Kontrollbefugnisse in Bezug auf Unbedenklichkeits- und Wirksamkeitsstudien.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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