Aktuelle Stunde der GRÜNEN - Mehr Gerechtigkeit durch Finanztransaktionssteuer schaffen - Bouffier und die FDP stoppen
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 31.01.2012
Pressemitteilung vom: 31.01.2012 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: Unter dem Titel "Mehr Gerechtigkeit durch Finanztransaktionssteuer schaffen – Bouffier und FDP stoppen" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Aktuelle Stunde in dieser Plenarrunde beantragt. "Außer der hessischen ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 31.01.2012] Aktuelle Stunde der GRÜNEN - Mehr Gerechtigkeit durch Finanztransaktionssteuer schaffen - Bouffier und die FDP stoppen
Unter dem Titel "Mehr Gerechtigkeit durch Finanztransaktionssteuer schaffen – Bouffier und FDP stoppen" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Aktuelle Stunde in dieser Plenarrunde beantragt. "Außer der hessischen Landesregierung und der FDP sind inzwischen alle für die Einführung einer Transaktionssteuer. Wir brauchen eine Besteuerung internationaler Geldtransaktionen, auch um der unersättlichen Gier von Spekulanten einen Riegel vorzuschieben. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dies inzwischen erkannt, nur Ministerpräsident Bouffier und die FDP sind hier noch auf einem Irrweg", stellt die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sigrid Erfurth, fest.
DIE GRÜNEN unterstreichen, dass insbesondere dem risikoreichen Hochfrequenzhandel mit der Finanztransaktionssteuer Einhalt geboten werden könnte. Dabei geht es um raschen Umschlag von Wertpapieren, der PC-gesteuert erfolgt und bei dem die Gewinne ausschließlich über den schnellen Handel erzielt werden. Damit wird die Spekulation zusätzlich angeheizt. "Natürlich wäre der sinnvollste Weg, die Finanztransaktionssteuer in der gesamten EU einzuführen. Da dies aber wegen des Vetos aus Großbritannien nicht erfolgen wird, muss nach Alternativen gesucht werden. Daher ist der Vorschlag der Bundeskanzlerin, die Transaktionssteuer, zunächst nur im Euroraum einzuführen der richtige Weg, um Spekulationen einzudämmen und mehr Gerechtigkeit auf den Finanzmärkten herzustellen. Nur die schwarz-gelbe Landesregierung verweigert sich noch dieser Erkenntnis."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Unter dem Titel "Mehr Gerechtigkeit durch Finanztransaktionssteuer schaffen – Bouffier und FDP stoppen" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Aktuelle Stunde in dieser Plenarrunde beantragt. "Außer der hessischen Landesregierung und der FDP sind inzwischen alle für die Einführung einer Transaktionssteuer. Wir brauchen eine Besteuerung internationaler Geldtransaktionen, auch um der unersättlichen Gier von Spekulanten einen Riegel vorzuschieben. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dies inzwischen erkannt, nur Ministerpräsident Bouffier und die FDP sind hier noch auf einem Irrweg", stellt die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sigrid Erfurth, fest.
DIE GRÜNEN unterstreichen, dass insbesondere dem risikoreichen Hochfrequenzhandel mit der Finanztransaktionssteuer Einhalt geboten werden könnte. Dabei geht es um raschen Umschlag von Wertpapieren, der PC-gesteuert erfolgt und bei dem die Gewinne ausschließlich über den schnellen Handel erzielt werden. Damit wird die Spekulation zusätzlich angeheizt. "Natürlich wäre der sinnvollste Weg, die Finanztransaktionssteuer in der gesamten EU einzuführen. Da dies aber wegen des Vetos aus Großbritannien nicht erfolgen wird, muss nach Alternativen gesucht werden. Daher ist der Vorschlag der Bundeskanzlerin, die Transaktionssteuer, zunächst nur im Euroraum einzuführen der richtige Weg, um Spekulationen einzudämmen und mehr Gerechtigkeit auf den Finanzmärkten herzustellen. Nur die schwarz-gelbe Landesregierung verweigert sich noch dieser Erkenntnis."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
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