Scholz: SPD ist und bleibt die Partei der großen Städte

  • Pressemitteilung der Firma SPD, 29.12.2011
Pressemitteilung vom: 29.12.2011 von der Firma SPD aus Berlin

Kurzfassung: Zum Wahljahr 2011 erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz: Die Wahlergebnisse im Jahr 2011 sprechen eine klare Sprache: SPD ist und bleibt die Partei der großen ...

[SPD - 29.12.2011] Scholz: SPD ist und bleibt die Partei der großen Städte


Zum Wahljahr 2011 erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz:

Die Wahlergebnisse im Jahr 2011 sprechen eine klare Sprache: SPD ist und bleibt die Partei der großen Städte. Sie stellt in den deutschen Stadtstaaten den Ministerpräsidenten - in Hamburg, Bremen und Berlin. Sozialdemokraten stehen an der Spitze der deutschen Millionenstädte Berlin, Hamburg, München und Köln.

In den großen Städten treten die politischen Herausforderungen besonders deutlich zutage. Es geht um Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, um bessere Bildung und um Sicherheit. Die Wählerinnen und Wähler in den großen Städten trauen der SPD zu, mit diesen Herausforderungen zurecht zu kommen. Und dieser Erwartung werden wir gerecht.

Und auch aus den kommenden Landtagswahlen werden drei erfolgreiche Oberbürgermeister als drei erfolgreiche sozialdemokratische Ministerpräsidenten hervorgehen: Thorsten Albig, Stephan Weil und Christian Ude sind die richtigen Kandidaten, um mit ihrem pragmatischen und verlässlichen Kurs die Städte und Gemeinden wieder ins Zentrum der Politik zu bringen.


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Zukunftsgerecht in Europa

Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.

Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
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