Nahles: SPD hat Kinderschutzgesetz zur Zukunftslösung gemacht
- Pressemitteilung der Firma SPD, 16.12.2011
Pressemitteilung vom: 16.12.2011 von der Firma SPD aus Berlin
Kurzfassung: Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Ich begrüße die heutige Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat. Heute wurde ein Gesetz auf den ...
[SPD - 16.12.2011] Nahles: SPD hat Kinderschutzgesetz zur Zukunftslösung gemacht
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Ich begrüße die heutige Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat. Heute wurde ein Gesetz auf den Weg gebracht, das nachhaltig und dauerhaft die Chance eröffnet, künftig mehr Kindern und Jugendlichen ein geschütztes und behütetes Aufwachsen zu ermöglichen. Es soll Kinder und Jugendliche besser vor Vernachlässigung und Misshandlung, aber auch vor sexueller Gewalt schützen.
Lange stand das Bundeskinderschutzgesetz, wie es Bundesfamilienministerin Schröder vorschlug, auf tönernen Füßen. Schon ihrer Vorgängerin im Amt, Ursula von der Leyen, war es nicht gelungen, einen vernünftigen Entwurf vorzulegen. Es ist Manuela Schwesig und der SPD zu verdanken, dass wir nun eine dauerhafte und tragfähige Lösung auf den Weg bringen. Bundesfamilienministerin Schröder war bis zum Aufhalten des Gesetzes im Bundesrat am 25. November 2011 nicht bereit, die Arbeit der dafür wichtigen Familienhebammen finanziell über die ersten vier Jahre hinaus zu sichern. Das wäre ein kläglicher Versuch gewesen und keine Lösung für die Zukunft.
Unter Federführung von Manuela Schwesig, Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern konnten wir erhebliche Korrekturen am Gesetz erreichen.
Die Arbeit der Familienhebammen wird nun dauerhaft mit 30 Millionen Euro jährlich finanziell durch den Bund gestützt. Der Bund beteiligt sich außerdem dauerhaft ab 2014 mit 15 Millionen Euro und in den Folgejahren mit zusätzlich 21 Millionen Euro jährlich für die Netzwerke früher Hilfen.
Nun kann am 1. Januar 2012 ein Bundeskinderschutzgesetz in Kraft treten, das den Namen auch verdient. Die Anstrengungen der SPD haben dazu geführt, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen wirklich verbessert wird.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Ich begrüße die heutige Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat. Heute wurde ein Gesetz auf den Weg gebracht, das nachhaltig und dauerhaft die Chance eröffnet, künftig mehr Kindern und Jugendlichen ein geschütztes und behütetes Aufwachsen zu ermöglichen. Es soll Kinder und Jugendliche besser vor Vernachlässigung und Misshandlung, aber auch vor sexueller Gewalt schützen.
Lange stand das Bundeskinderschutzgesetz, wie es Bundesfamilienministerin Schröder vorschlug, auf tönernen Füßen. Schon ihrer Vorgängerin im Amt, Ursula von der Leyen, war es nicht gelungen, einen vernünftigen Entwurf vorzulegen. Es ist Manuela Schwesig und der SPD zu verdanken, dass wir nun eine dauerhafte und tragfähige Lösung auf den Weg bringen. Bundesfamilienministerin Schröder war bis zum Aufhalten des Gesetzes im Bundesrat am 25. November 2011 nicht bereit, die Arbeit der dafür wichtigen Familienhebammen finanziell über die ersten vier Jahre hinaus zu sichern. Das wäre ein kläglicher Versuch gewesen und keine Lösung für die Zukunft.
Unter Federführung von Manuela Schwesig, Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern konnten wir erhebliche Korrekturen am Gesetz erreichen.
Die Arbeit der Familienhebammen wird nun dauerhaft mit 30 Millionen Euro jährlich finanziell durch den Bund gestützt. Der Bund beteiligt sich außerdem dauerhaft ab 2014 mit 15 Millionen Euro und in den Folgejahren mit zusätzlich 21 Millionen Euro jährlich für die Netzwerke früher Hilfen.
Nun kann am 1. Januar 2012 ein Bundeskinderschutzgesetz in Kraft treten, das den Namen auch verdient. Die Anstrengungen der SPD haben dazu geführt, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen wirklich verbessert wird.
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(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.)
Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
....
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