Salzgitter/Stiftungsvertrag: Gemeinnützige Stiftung für Region Salzgitter wird gegründet
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), 14.12.2011
Pressemitteilung vom: 14.12.2011 von der Firma Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) aus Berlin
Kurzfassung: Gemeinden erhalten finanziellen Ausgleich für Schacht Konrad Der Gesellschaftsvertrag für die gemeinnützige Stiftung in der Region Salzgitter ist unterschriftsreif. Vertreter des Bundes, Niedersachsens und der Stadt Salzgitter werden am Freitag ...
[Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) - 14.12.2011] Salzgitter/Stiftungsvertrag: Gemeinnützige Stiftung für Region Salzgitter wird gegründet
Gemeinden erhalten finanziellen Ausgleich für Schacht Konrad
Der Gesellschaftsvertrag für die gemeinnützige Stiftung in der Region Salzgitter ist unterschriftsreif. Vertreter des Bundes, Niedersachsens und der Stadt Salzgitter werden am Freitag im Rathaus der Stadt den Vertrag notariell beurkunden lassen. Die Stiftung soll sodann zeitnah ins Handelsregister eingetragen werden und ihren Betrieb aufnehmen. Mit der Stiftung erhalten die Stadt Salzgitter und ihre Nachbargemeinden einen finanziellen Ausgleich für die gesamtgesellschaftliche Verantwortung, die die Region mit dem Endlager Schacht Konrad übernimmt.
Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen, der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister und Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel hatten im Mai dieses Jahres den Vertrag für die Endlager Konrad Stiftungs–GmbH ausgehandelt und damit den Weg für die finanzielle Förderung der Region frei gemacht.
Die Stiftung wird während des Einlagerungsbetriebes in Konrad – veranschlagt sind 35 Jahre – Gelder für gemeinnützige Zwecke in der Region zur Verfügung stellen. Die hauptsächlichen Nutzer des Endlagers Konrad, die privaten Energieversorger und der Bund, leisten finanzielle Beträge von insgesamt 100 Millionen Euro. Die Privatwirtschaft wird der Stiftungsgesellschaft eine Anfangszahlung in Höhe von 8 Millionen Euro und bei Inbetriebnahme des Endlagers Konrad einmalig 15 Millionen Euro zukommen lassen. Darüber hinaus betragen die jährlichen Einzahlungen der Privatwirtschaft 1,4 Millionen Euro ab Inbetriebnahme. Der Bund wird ab Gründung der Stiftungs-GmbH jährlich 700.000 Euro in die gemeinnützige Stiftung einzahlen. Salzgitter ist als Mitgesellschafterin aufgenommen. Von den drei Geschäftsanteilen übernimmt der Bund einen Anteil von 15.000 Euro, Niedersachsen und die Stadt jeweils einen Anteil von 5.000 Euro. Die Stiftung will den Gemeinsinn und das Engagement der Bürgerinnenund Bürger insbesondere der Stadt Salzgitter und der benachbarten Gemeinden fördern und stärken.
Hrsg: BMU-Pressereferat, Stresemannstraße 128-130, 10117 Berlin
Redaktion: Dr. Christiane Schwarte (verantwortlich) Thomas Hagbeck, Jürgen Maaß, Frauke Stamer
Tel.: 030 18 305-2010. Fax: 030 18 305-2016
E-Mail: presse@bmu.bund.de - Internet: http://www.bmu.de/presse
Gemeinden erhalten finanziellen Ausgleich für Schacht Konrad
Der Gesellschaftsvertrag für die gemeinnützige Stiftung in der Region Salzgitter ist unterschriftsreif. Vertreter des Bundes, Niedersachsens und der Stadt Salzgitter werden am Freitag im Rathaus der Stadt den Vertrag notariell beurkunden lassen. Die Stiftung soll sodann zeitnah ins Handelsregister eingetragen werden und ihren Betrieb aufnehmen. Mit der Stiftung erhalten die Stadt Salzgitter und ihre Nachbargemeinden einen finanziellen Ausgleich für die gesamtgesellschaftliche Verantwortung, die die Region mit dem Endlager Schacht Konrad übernimmt.
Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen, der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister und Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel hatten im Mai dieses Jahres den Vertrag für die Endlager Konrad Stiftungs–GmbH ausgehandelt und damit den Weg für die finanzielle Förderung der Region frei gemacht.
Die Stiftung wird während des Einlagerungsbetriebes in Konrad – veranschlagt sind 35 Jahre – Gelder für gemeinnützige Zwecke in der Region zur Verfügung stellen. Die hauptsächlichen Nutzer des Endlagers Konrad, die privaten Energieversorger und der Bund, leisten finanzielle Beträge von insgesamt 100 Millionen Euro. Die Privatwirtschaft wird der Stiftungsgesellschaft eine Anfangszahlung in Höhe von 8 Millionen Euro und bei Inbetriebnahme des Endlagers Konrad einmalig 15 Millionen Euro zukommen lassen. Darüber hinaus betragen die jährlichen Einzahlungen der Privatwirtschaft 1,4 Millionen Euro ab Inbetriebnahme. Der Bund wird ab Gründung der Stiftungs-GmbH jährlich 700.000 Euro in die gemeinnützige Stiftung einzahlen. Salzgitter ist als Mitgesellschafterin aufgenommen. Von den drei Geschäftsanteilen übernimmt der Bund einen Anteil von 15.000 Euro, Niedersachsen und die Stadt jeweils einen Anteil von 5.000 Euro. Die Stiftung will den Gemeinsinn und das Engagement der Bürgerinnenund Bürger insbesondere der Stadt Salzgitter und der benachbarten Gemeinden fördern und stärken.
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Über Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU):
Das Ministerium, dessen erster Dienstsitz auf Beschluss des Deutschen Bundestages Bonn ist, beschäftigt dort sowie an seinem zweiten Dienstsitz Berlin in sechs Abteilungen rund 814 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Zum Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums gehören außerdem drei Bundesämter mit zusammen mehr als 2.151 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern:
das Umweltbundesamt, das Bundesamt für Naturschutz sowie das Bundesamt für Strahlenschutz. Darüber hinaus wird das Ministerium in Form von Gutachten und Stellungnahmen von mehreren unabhängigen Sachverständigengremien beraten.
Die wichtigsten Beratungsgremien sind der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen und der Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderungen.
Firmenkontakt:
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