ASCHENBERG-DUGNUS: Menschen werden von neuem Pflegebedürftigkeitsbegriff profitieren (28.11.2011)

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 28.11.2011
Pressemitteilung vom: 28.11.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zu Medienberichten über die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS: Eine Neudefinition und Umsetzung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 28.11.2011] ASCHENBERG-DUGNUS: Menschen werden von neuem Pflegebedürftigkeitsbegriff profitieren (28.11.2011)


BERLIN. Zu Medienberichten über die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS:

Eine Neudefinition und Umsetzung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs darf kein Schnellschuss sein. Dafür ist dieses Vorhaben zu komplex. Dies bestätigen Pflegeexperten aller Couleur.
Gerade deshalb ist es notwendig, schon kurzfristig die Leistungen besonders für dementiell Erkrankte zu verbessern.

Neben der langfristig geplanten, umfassenden Einbeziehung von Demenzkranken in die Pflegestufen ist es von zentraler Bedeutung, den Umgang mit Bestandsfällen an den tatsächlichen Bedürfnissen der Menschen orientiert auszugestalten. Dabei ist es von großer Wichtigkeit, dass bei einer neuen Beurteilungssystematik ein gutes Ergebnis für alle herauskommt – für Bestandsfälle wie auch Neueinstufungen.

Die von der christlich-liberalen Koalition beschlossenen kurz- wie langfristigen Maßnahmen werden zu einer Verbesserung der Pflege insgesamt führen und sicherstellen, dass jeder Pflegebedürftige die Unterstützung erhält, die er benötigt.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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