Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema Kampf gegen den Rechtsextremismus erklärt die Bundesministerin für Familie, Senioren,

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), 22.11.2011
Pressemitteilung vom: 22.11.2011 von der Firma Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) aus Berlin

Kurzfassung: "Ich freue mich, dass die Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen mit ihrem Beschluss heute praktisch dasselbe Bekenntnis zu unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat und unserer Werteordnung abgelegt haben, das wir bei der Vergabe von Geldern für ...

[Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) - 22.11.2011] Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema Kampf gegen den Rechtsextremismus erklärt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder:


"Ich freue mich, dass die Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen mit ihrem Beschluss heute praktisch dasselbe Bekenntnis zu unserer Demokratie, unserem Rechtsstaat und unserer Werteordnung abgelegt haben, das wir bei der Vergabe von Geldern für Projekte gegen Extremisten einfordern. Man kann Extremismus nicht mit Extremisten bekämpfen. Es ist mir völlig unverständlich, dass SPD und Grüne etwas abschaffen wollen, was sie heute selber im Bundestag bekräftigt haben, nämlich das aktive Eintreten und Werben für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Diese Regierung gibt fast fünfmal so viel Geld für den Kampf gegen Rechtsextremismus aus wie für den Kampf gegen Linksextremismus, schon das zeigt, dass wir beide Extremismus-Gefahren nicht gleichsetzen."


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Um den gegenwärtigen gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen, hat die Bundesregierung eine nachhaltige Familienpolitik zu ihrem Markenzeichen gemacht: Ein neuartiger Mix aus Ausbau der Infrastruktur, familienfreundlicher Unternehmenskultur und neu zentrierten monetären Leistungen schafft wirtschaftliche, aber auch zeitliche Spielräume für die Familien und erhöht damit die Lebensqualität für Eltern und Kinder.
Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz soll bis zum Jahr 2010 das Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren um 230.000 neue Plätze steigen. Dieses Gesetz verpflichtet die Kommunen, bis 2010 ein ausreichendes Betreuungsangebot für die unter Dreijährigen zu schaffen.

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