Kurzfassung: "Das Ergebnis des Energiegipfels ist ein sehr gutes Fundament für den Energiewandel in Hessen – und damit ein großer Erfolg für die Ökologie, die Ökonomie und vor allem für Hessens Bürger", erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier heute ...

[Hessische Landesregierung - 10.11.2011] Ministerpräsident Bouffier: "Ergebnis des Energiegipfels ist ein sehr gutes Fundament für den Energiewandel in Hessen"


"Das Ergebnis des Energiegipfels ist ein sehr gutes Fundament für den Energiewandel in Hessen – und damit ein großer Erfolg für die Ökologie, die Ökonomie und vor allem für Hessens Bürger", erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier heute in Wiesbaden. Der Ministerpräsident präsentierte ein 20-seitiges Papier, auf welches sich die Teilnehmer des Gipfels verständigt hatten. "Ich wollte mit der Einberufung dieses in Deutschland einmaligen Energiegipfels einen breiten Konsens erreichen, und der ist uns auch gelungen", stellte Bouffier fest. Ziel des Energiegipfels sei es gewesen, einen Prozess anzustoßen, "der zu einer sicheren, umweltschonenden bezahlbaren und gesellschaftlich akzeptierten Energieversorgung für alle hessischen Bürger und Unternehmen führen soll", so Ministerpräsident Volker Bouffier. "Ökologie und Ökonomie müssen dabei gleichwertig betrachtet werden", betonte Bouffier. Hessen müsse auch in Zukunft "ein starkes Industrie- und Dienstleistungsland bleiben."

"Mir war es wichtig, alle politischen und gesellschaftlich relevanten Gruppen mit einzubinden", betonte der Ministerpräsident. Der Energiewandel sei ein Generationenprojekt, das nicht von Legislaturperiode zu Legislaturperiode gedacht werden könne. "Ich freue mich über die engagierte Zusammenarbeit und bedanke mich bei allen, die zum Erfolg des Gipfels beigetragen haben", erklärte Bouffier.

Der Energiegipfel gibt in seinem Abschlussbericht Empfehlungen ab über

A. "Ausbau eines zukunftsfähigen Energiemixes aus erneuerbaren und fossilen Energien in Hessen"
B. "Identifizierung von Energieeffizienz- und Energieeinsparpotenzialen in Hessen"
C. "Anforderungen an eine verlässliche und versorgungssichere Energieinfrastruktur"
D. "Gesellschaftliche Akzeptanz einer veränderten Energiepolitik in Hessen"

So lauteten auch die Namen der vier Arbeitsgruppen, welche sich seit der Begründung des Energiegipfels durch den Hessischen Ministerpräsidenten am 5. April 2011 intensiv beraten und die im Gesamtbericht vorgestellten Ergebnisse erarbeitet haben.

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe ?Gesellschaftliche Akzeptanz?, der Stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn, machte deutlich, dass aus seiner Sicht die Akzeptanz der Bürger in Hessen ein ebenso bedeutender Erfolgsfaktor für den Energiewandel sei wie die technische Umsetzung. "Wer neue Ziele definiert, muss auch sagen, wie er diese erreichen will, und dies möglichst frühzeitig, offen und transparent. Darüber hinaus wollen wir die Menschen vor Ort möglichst umfassend einbeziehen, um ein Höchstmaß an Zustimmung zu erreichen." Die Arbeitsgruppe habe hierfür konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet, wie die Akzeptanz und die Beteiligung der Bürger vor Ort verbessert werden kann.

"Unser Ziel ist es, unseren Endenergieverbrauch bei Strom und Wärme bis zum Jahr 2050 möglichst zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu decken. Dabei kommt der Windkraft beim künftigen Energiemix eine große Bedeutung zu. Wir wollen zwei Prozent der Landesfläche als Vorrangflächen für die Gewinnung von Windenergie ausweisen", so die Vorsitzende der Arbeitsgruppe ?Ausbau eines zukunftsfähigen Energiemixes?, Umweltministerin Lucia Puttrich. "Welche Gebiete als Vorrangflächen infrage kommen, sollen die Kriterien bestimmen, die wir in der Arbeitsgruppe diskutiert und empfohlen haben. Die Waldgebiete in Hessen werden für die Windkraftnutzung eine entscheidende Rolle spielen."

Wirtschaftsminister Dieter Posch fasste für die Arbeitsgruppe ?Infrastruktur?, deren Vorsitz er innehatte, zusammen: "Wir haben in Hessen unsere Hausaufgaben gemacht. Unsere Stromnetze sind den aktuellen Anforderungen gewachsen. Herausforderungen sehen wir insbesondere im Bereich des Stromverteilnetzes. Das gilt sowohl im Hinblick auf die zu erwartende Dezentralität als auch auf die Schwankungen, also die Volatilität, bei der Einspeisung, die den erneuerbaren Energien zu eigen sind. Um auf diese Herausforderungen reagieren zu können, benötigen wir nicht zuletzt schlanke und schnellere Verwaltungsverfahren." Hierfür wurden in der Arbeitsgruppe Empfehlungen erarbeitet.

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe "Energieeffizienz", Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, betonte die große Bedeutung der Energieeinsparung für die Energiewende. "Ein großer Teil der Energie wird für das Heizen genutzt. Hier liegt ein enormes Einsparpotenzial, das es zu nutzen gilt. Daher lautet eine der Empfehlungen meiner Arbeitsgruppe, die jährliche Quote für energetische Sanierung von derzeit 0,75 auf mindestens 2,5 bis 3 Prozent zu steigern", so Schäfer. Er hob hervor, dass das Land hier eine wichtige Vorbildfunktion ausübe, weshalb für die Landesverwaltung und die Hochschulen ein ?Energieeffizienzplan 2030? aufgestellt werden soll.

Zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen machte Ministerpräsident Bouffier deutlich, dass bei der Umsetzung der für den Energiewandel erforderlichen Maßnahmen den Kommunen eine entscheidende Bedeutung zukomme, denn: "Für Windkraftanlagen, Stromtrassen und andere notwendige Maßnahmen muss die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, in den Städten und Gemeinden in Hessen, vorhanden sein. Dort, wo sie noch nicht vorhanden ist, muss sie geschaffen werden." Dies könne unter anderem dadurch erreicht werden, dass die Wertschöpfung dieser Anlagen auch vor Ort realisiert werde. "Die Kommunen sollen deshalb in die Lage versetzt werden, sich vor Ort gemeinsam mit den Bürgern oder privaten Dritten in diesem Bereich wirtschaftlich zu betätigen. Damit gelingt es, die notwendige Dezentralität bei der Stromerzeugung und –verteilung mit Bürgerbeteiligung zu verknüpfen. Das ist aus unserer Sicht der richtige Weg", betonte Bouffier.

Nun gelte es, so Bouffier weiter, die solide Grundlage, die mit dem Ergebnis des Energiegipfels geschaffen wurde, umzusetzen.

Zusammenfassend gibt der Energiegipfel unter anderem folgende Empfehlungen ab (der Gesamtbericht ist dieser zusammenfassenden Presseinformation beigefügt):

A. Zukünftiger Energiemix
Die Erreichung der gemeinsamen Ziele des hessischen Energiegipfels ist im Wesentlichen abhängig von der Gestaltung des zukünftigen Energiemixes. Die Anteile am Energiemix werden regional unterschiedlich sein. Die Energieversorgung in Hessen (ohne Verkehr) umfasst sowohl den Stromverbrauch - derzeit rund 40 Terawattstunden pro Jahr (TWh/a) - als auch den Verbrauch an Wärmeenergie für Haushalte, Industrie und Gewerbe (derzeit bei ca. 90 TWh/a). Der Energiegipfel hat sich auf Potenziale einzelner Energieträger verständigt und gab unter anderem folgende Empfehlungen zur Erreichung dieser Potenziale:

A.1. Biomasse
Bei Bioenergieträgern ist stets ein Abwägen zwischen der flächengebundenen Produktion von Nahrungsmitteln einerseits und Energiepflanzen andererseits erforderlich. Dabei sollte auf fruchtbaren Böden die bedarfsgerechte Nahrungsmittelerzeugung Vorrang genießen. Im Jahr 2008 wurden in Hessen knapp 7 TWh Energie aus Biomasse erzeugt (davon 0,9 TWh Strom). Der Energiegipfel sieht generell ein Potential der Energieerzeugung aus Biomasse von ca. 13,5 TWh/a.

A.2. Windkraft
Ein großer Anteil an der zukünftigen Energiegewinnung soll durch Windenergie erfolgen. Hierbei gilt der Grundsatz, dass Energieerzeugung dort stattfinden soll, wo die geeigneten Ressourcen vorhanden sind. Neben der Windenergieerzeugung innerhalb Hessens setzt der Energiegipfel deshalb auch auf Windenergiegewinnung außerhalb Hessens, sowohl im Bereich der Onshore- als auch im Bereich der Offshoretechnik. Nach derzeitigem Stand der Technik sind gemäß der "Studie zum Potenzial der Windenergienutzung an Land" (Fraunhofer IWES) bei maximaler Ausnutzung von 2% der Landesfläche theoretisch bis zu maximal 28 TWh/a Windenergieerzeugung in Hessen möglich. Der Energiegipfel empfiehlt deshalb eine regionalplanerische Berücksichtigung in der Größenordnung von 2% der Landesfläche. Nicht als Vorrangfläche erfasste Gebiete gelten hierbei als Ausschlussgebiete. Je effizienter und innovativer die benötigte Windenergiemenge produziert werden kann, umso geringer wird der Anteil an der Landesfläche ausfallen können. Die Windvorrangflächen werden nach festen Kriterien bestimmt, die im Gesamtbericht näher aufgeführt werden. Eine entscheidende Rolle hat künftig die Windkrafterzeugung in hessischen Wäldern.

A.3. Sonnenenergie
a) Photovoltaik
Der Energiegipfel sieht ein Potenzial der Energieerzeugung aus Sonnenenergie von ca. 6 TWh/a. Voraussetzung für die effiziente Nutzung dieses Potenzials ist die Erstellung eines entsprechenden Katasters.

b) Solarthermische Wärmeerzeugung
Der Energiegipfel empfiehlt hier unter anderem eine Initiative des Landes zur Verstetigung und Anpassung der Förderung von Solarthermie, da diese im Vergleich zur Photovoltaik durch das Marktanreizprogramm geringer gefördert wird.

A.4. Geothermie
Die Geothermie wird aufgrund der geologischen Gegebenheiten in Hessen aus heutiger Sicht einen relativ geringen Anteil an den erneuerbaren Energien stellen. Ein Jahresertrag von 0,3 - 0,4 TWh/a (Strom) und 0,8 TWh/a (Wärme) wird unter bestimmten Rahmenbedingungen (Risikoabschätzung, Erkundung, Seismik, Wirtschaftlichkeit) als möglich erachtet.

A.5. Wasserkraft
Die Wasserkraft wird aufgrund der Gegebenheiten in Hessen einen relativ geringen Anteil an den erneuerbaren Energien stellen. Das technische Gesamtpotenzial liegt bei ca. 0,5 TWh/a, das jedoch zu 80% ausgeschöpft ist.

A.6. Fossile Energien
Für noch etliche Jahre sind Kohle- und Gaskraftwerke die neuen Brückentechnologien. Sie sichern die Energieversorgung und die Netzstabilität in der notwendigen Übergangsphase und sind für diesen Zeitraum unverzichtbar. Am Ende der Brücke sollten vorzuhaltende Kraftwerkskapazitäten im konventionellen Bereich schnell reagierende und hocheffiziente Kraftwerke neuester Technologie sein. Hinsichtlich des Aus- und Weiterbaus von Kohlekraftwerken besteht zwischen den Teilnehmern des hessischen Energiegipfels kein Konsens. Einigkeit besteht jedoch darin, dass die laufenden Verfahren zu Staudinger 6 nach Recht und Gesetz weitergeführt werden.

A.7. Rolle der Kommunen
Den Kommunen wird bei der Umsetzung der Energiewende eine wesentliche Rolle zukommen. Insbesondere die gesellschaftliche Akzeptanz eines beschleunigten Ausbaus des zukünftigen Energiemixes wird regelmäßig ein Einvernehmen mit den Kommunen erfordern. Mit Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Nutzung von erneuerbaren Energien können sie eine Vorbildfunktion einnehmen. Auch bei den notwendigen Veränderungen bei der Energieerzeugung, -verteilung und –speicherung wird den Kommunen eine erhebliche Bedeutung zukommen. Gerade um die Akzeptanz von Windkraftanlagen vor Ort zu fördern und auch die Wertschöpfung vor Ort zu realisieren, sollen Kommunen rechtlich in die Lage versetzt werden, sich in diesem Bereich wirtschaftlich zu betätigen.
Ihnen soll daher die Möglichkeit eröffnet werden, in einem eingeschränkten Aufgabenfeld und unter Berücksichtigung klarer Kriterien durch eine Ergänzung des § 121 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), auch in begrenzter eigener Trägerschaft Energieerzeugungsanlagen und Energieverteilungsanlagen im Bereich der erneuerbaren Energien wirtschaftlich zu betreiben.
Zu diesen Kriterien soll die Betätigung oder im regionalen Umfeld in Form einer interkommunalen Zusammenarbeit gehören, wenn gleichzeitig eine Beteiligung der Bürger z.B. an Genossenschaften oder Bürgerwindparks bzw. privater Dritter sichergestellt ist. Abweichungen von diesen Kriterien sollen nur nach einem negativen Interessenbekundungsverfahren möglich sein. Ungeachtet dieser erweiterten Handlungsmöglichkeit im Bereich der Energieversorgung für die Kommunen gilt auch in Zukunft das konstituierende Ordnungsprinzip: Privat vor Staat. Daher soll unter Beachtung des Bestandsschutzes der Energieversorger die neue Regelung ebenfalls eine Drittschutzklausel für private Dritte enthalten.

B. Energieeffizienz
Maßnahmen zur effizienten Energienutzung tragen entscheidend dazu bei, den Energiebedarf langfristig zu reduzieren. Große und längst nicht ausgeschöpfte Sparpotenziale sollen künftig mit innovativer Technik ohne Gefährdung der Versorgungssicherheit durch wirtschaftliche Investitionen erschlossen werden Die Energiewende kann so die Technologieführerschaft deutscher und hessischer Unternehmen in der Welt stärken. Hessen als Innovations- und Forschungsstandort hat ein hohes Potenzial, um neue Produkte und Dienstleistungen gerade im Bereich von Energieeffizienz und Energiespeicherung zu entwickeln und damit qualifizierte Arbeitsplätze langfristig zu sichern und auszubauen.

Der Energiegipfel empfiehlt die jährliche energetische Sanierungsquote im Gebäudebestand von derzeit 0,75 % auf mindestens 2,5 bis 3 % zu steigern und alle Vorhaben zur steuerlichen Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen durch den Bund mit dem Ziel der Mobilisierung privaten Kapitals zu unterstützen. Weiterhin empfiehlt er die Begründung einer "Initiative für Energieberatung im hessischen Mittelstand" und die nachhaltige Unterstützung energieintensiver Unternehmen. Ein "Effizienzplan 2030" für Verwaltung und Hochschulen soll neben der energetischen Sanierung der Landesliegenschaften die Vorbildfunktion des Landes weiter ausbauen.
Im Gesamtbericht des Energiegipfels werden mehrere Möglichkeiten aufgezeigt, eine höhere Energieeffizienz zu erreichen.

C. Infrastruktur
Das hessische Stromübertragungsnetz ist den aktuellen Bundes- und europäischen Standards gewachsen, muss aber zur breiten Aufnahme dezentraler Erzeugung ertüchtigt werden. Hierzu verständigte sich der Energiegipfel auf verschiedene Maßnahmen/Schritte.

D. Akzeptanz
Die Energiewende ist ein Prozess, der uns immer wieder parlamentarische, administrative, unternehmerische und auch ganz individuelle Entscheidungen abverlangen wird. Einen Schlüssel für mehr Akzeptanz sieht der Energiegipfel darin, die Menschen vor Ort über Verfahren und Vorhaben früher zu informieren und Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger und gesellschaftlichen Gruppen im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten zu stärken.

Ein Beispiel für eine solche Beteiligung ist die Beteiligungsplattform, die den Bürgerinnen und Bürgern unter www.energiegipfel.hessen.de die Möglichkeit bot, die Arbeit des Energiegipfels aktiv zu begleiten. Erstmals konnten sich auch die Bürgerinnen und Bürger in Hessen via Internet in die aktuelle Diskussion aller vier Arbeitsgruppen einschalten und zu den dort diskutierten Fragen Vorschläge, Antworten und Ideen einbringen. Es sind rund 100 qualifizierte Beiträge durch die Bürger auf der Beteiligungsplattform eingestellt worden, von denen über 50 Beiträge nach vorheriger Abstimmung durch die Internetgemeinde von den vier Arbeitsgruppen beantwortet wurden. Ministerpräsident Volker Bouffier zeigte sich erfreut über das Engagement der Bürger. "Schließlich war es unser erklärtes Ziel, einen gesellschaftlich akzeptierten Kurs in der hessischen Energiepolitik zu finden. Dafür war es unabdingbar, die Bürgermeinung ebenso zu hören wie die Meinung der Experten."

Die Qualität der Beiträge zeuge nicht nur von ernsthaftem Interesse an der künftigen Energiepolitik in Hessen, sondern insbesondere vom Willen und der Bereitschaft in der Bevölkerung diese auch aktiv zu begleiten. Die Beteiligung der Bürger habe viele hilfreiche Anregungen und Ideen für die Denkprozesse in den Arbeitsgruppen geliefert, die somit auch ihren Niederschlag in den Ergebnissen des Hessischen Energiegipfels finden, erklärte Ministerpräsident Bouffier und zeigte sich überzeugt von den neuen Beteiligungsmöglichkeiten. "Wir wollen diesen gemeinsamen und partnerschaftlichen Weg weitergehen.", so Ministerpräsident Bouffier abschließend.


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