Staatssekretär Dr. Müller: Deutschland und China strategische Partner im Bereich der Lebensmittel- und Produktsicherheit
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 03.11.2011
Pressemitteilung vom: 03.11.2011 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin
Kurzfassung: Anlässlich des gestrigen Gespräches mit dem chinesischen Minister der Generalverwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne der Volksrepublik China (AQSIQ), Herrn Shuping Zhi, in Peking erklärte der Parlamentarische ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 03.11.2011] Staatssekretär Dr. Müller: Deutschland und China strategische Partner im Bereich der Lebensmittel- und Produktsicherheit
Anlässlich des gestrigen Gespräches mit dem chinesischen Minister der Generalverwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne der Volksrepublik China (AQSIQ), Herrn Shuping Zhi, in Peking erklärte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Dr. Gerd Müller: "Im Sinne des vorsorgenden Verbraucherschutzes arbeiten Deutschland und China gemeinsam an der weiteren Verbesserung der Lebensmittel- und Produktsicherheit. Der bilaterale deutsch-chinesische Handel mit Gütern der Agrar- und Ernährungswirtschaft sowie mit gewerblichen Waren hat sich der Wirtschafts- und Finanzkrise zum Trotz, mit teilweise zweistelligen Wachstumsraten sehr positiv entwickelt. Dafür wird ein beiderseitiges Höchstmaß an Lebensmittel- und Produktsicherheit eingefordert." Für die chinesische Seite betonte Minister Zhi, dass sie eine weitere Öffnung ihres Marktes für deutsche Schlachtprodukte, unter anderem auch für Geflügel, wohlwollend prüfen werde.
Der Parlamentarische Staatssekretär und Minister Zhi stimmten überein, dass die Versorgung der Bevölkerung beider Staaten mit sicheren Lebensmitteln das zentrale Zukunftsthema darstelle. China, so betonte Minister Zhi, sieht dabei Deutschland als strategischen Partner an. Die bisherige vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit habe sich erfolgreich bewährt.
Aufbauend auf Erfahrungen der bilateralen Projekte zur Verbesserung im Bereich der Lebensmittelsicherheit und zur Produktsicherheit thematisierten sie die künftigen Felder der gemeinsamen Arbeit. So wird zum Beispiel der Austausch zu Fragen der Qualitätssicherung und -kontrolle, in der gesamten Produktionskette, der Hygieneüberwachung sowie der Risikoanalyse und des Risikomanagements vertieft werden. Dazu reist im Dezember eine Delegation der AQSIQ nach Deutschland und wird Gespräche im Bundeslandwirtschaftsministerium führen. "Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) sowie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) sind in der bilateralen Zusammenarbeit mit China besonders aktiv", hob Müller abschließend hervor.
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Dienstsitz Berlin, Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin
Telefon: 0 30 / 1 85 29 - 31 74 / - 32 08
Telefax: 0 30 / 1 85 29 - 31 79
E-Mail: pressestelle@bmelv.bund.de
Anlässlich des gestrigen Gespräches mit dem chinesischen Minister der Generalverwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne der Volksrepublik China (AQSIQ), Herrn Shuping Zhi, in Peking erklärte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Dr. Gerd Müller: "Im Sinne des vorsorgenden Verbraucherschutzes arbeiten Deutschland und China gemeinsam an der weiteren Verbesserung der Lebensmittel- und Produktsicherheit. Der bilaterale deutsch-chinesische Handel mit Gütern der Agrar- und Ernährungswirtschaft sowie mit gewerblichen Waren hat sich der Wirtschafts- und Finanzkrise zum Trotz, mit teilweise zweistelligen Wachstumsraten sehr positiv entwickelt. Dafür wird ein beiderseitiges Höchstmaß an Lebensmittel- und Produktsicherheit eingefordert." Für die chinesische Seite betonte Minister Zhi, dass sie eine weitere Öffnung ihres Marktes für deutsche Schlachtprodukte, unter anderem auch für Geflügel, wohlwollend prüfen werde.
Der Parlamentarische Staatssekretär und Minister Zhi stimmten überein, dass die Versorgung der Bevölkerung beider Staaten mit sicheren Lebensmitteln das zentrale Zukunftsthema darstelle. China, so betonte Minister Zhi, sieht dabei Deutschland als strategischen Partner an. Die bisherige vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit habe sich erfolgreich bewährt.
Aufbauend auf Erfahrungen der bilateralen Projekte zur Verbesserung im Bereich der Lebensmittelsicherheit und zur Produktsicherheit thematisierten sie die künftigen Felder der gemeinsamen Arbeit. So wird zum Beispiel der Austausch zu Fragen der Qualitätssicherung und -kontrolle, in der gesamten Produktionskette, der Hygieneüberwachung sowie der Risikoanalyse und des Risikomanagements vertieft werden. Dazu reist im Dezember eine Delegation der AQSIQ nach Deutschland und wird Gespräche im Bundeslandwirtschaftsministerium führen. "Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) sowie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) sind in der bilateralen Zusammenarbeit mit China besonders aktiv", hob Müller abschließend hervor.
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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
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