Aigner verurteilt Anschläge auf landwirtschaftliche Betriebe
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 18.10.2011
Pressemitteilung vom: 18.10.2011 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin
Kurzfassung: In Deutschland mehren sich in der vergangenen Zeit Meldungen über Attacken gegen landwirtschaftliche Einrichtungen, darunter auch gezielte Brandanschläge auf Großstallungen. Schwerpunkte der Taten waren bisher Norddeutschland und Ostdeutschland. ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 18.10.2011] Aigner verurteilt Anschläge auf landwirtschaftliche Betriebe
In Deutschland mehren sich in der vergangenen Zeit Meldungen über Attacken gegen landwirtschaftliche Einrichtungen, darunter auch gezielte Brandanschläge auf Großstallungen. Schwerpunkte der Taten waren bisher Norddeutschland und Ostdeutschland.
Auch in anderen europäischen Staaten registrieren die Sicherheitsbehörden eine steigende Anzahl von Angriffen sogenannter militanter "Tierschützer", die sich mit gewaltsamen Aktionen gegen landwirtschaftliche Betriebe oder Tierzucht-Unternehmen richten und dabei auch vor der Gefährdung von Menschenleben nicht zurückschrecken. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner erklärte am Dienstag in Berlin, die europaweit steigende Zahl von Anschlägen und die wachsende Gewaltbereitschaft seien "besorgniserregend und aufs Schärfste zu verurteilen". Aigner weiter: "Es macht mir Sorge, dass es anscheinend kleine Gruppen sogenannter Aktivisten gibt, die vor nichts zurückschrecken. Wenn Höfe attackiert, Gebäude angezündet oder Maschinen beschädigt werden, dann hat das mit Tierschutz nichts mehr zu tun. Niemand darf wegsehen, wenn unter dem Deckmantel des Tierschutzes schwere Straftaten verübt werden", sagte die Ministerin. Polizei und Justiz müssten "hart und konsequent durchgreifen". Die Ministerin betonte, in Deutschland gelten wie in den anderen EU-Staaten umfangreiche und strenge Tierschutz-Standards, deren Einhaltung in Deutschland durch die zuständigen Behörden der Bundesländer zu kontrollieren ist.
Aigner begrüßte, dass sich - unterstützend zu den laufenden Aktivitäten deutscher Sicherheitsbehörden - auch die europäische Polizeibehörde "Europol" mit Sitz in Den Haag eingeschaltet hat. Im Rahmen einer Fachkonferenz hatten Strafverfolger aus mehreren EU-Staaten über gemeinsame Strategien gegen die wachsende Gewaltbereitschaft militanter Gruppen und Einzeltäter beraten. Da sich die Vorgehensweisen der Täter in mehreren Fällen gleichen und eine Verbindung der mutmaßlichen Aktivisten in unterschiedlichen EU-Staaten als wahrscheinlich gilt, wollen die Sicherheitsbehörden laut "Europol" ihren Informationsaustausch in Zukunft intensivieren.
Weitere Informationen
https://www.europol.europa.eu/
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner
Dienstsitz Berlin, Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin
Telefon: 0 30 / 1 85 29 - 31 74 / - 32 08
Telefax: 0 30 / 1 85 29 - 31 79
E-Mail: pressestelle@bmelv.bund.de
In Deutschland mehren sich in der vergangenen Zeit Meldungen über Attacken gegen landwirtschaftliche Einrichtungen, darunter auch gezielte Brandanschläge auf Großstallungen. Schwerpunkte der Taten waren bisher Norddeutschland und Ostdeutschland.
Auch in anderen europäischen Staaten registrieren die Sicherheitsbehörden eine steigende Anzahl von Angriffen sogenannter militanter "Tierschützer", die sich mit gewaltsamen Aktionen gegen landwirtschaftliche Betriebe oder Tierzucht-Unternehmen richten und dabei auch vor der Gefährdung von Menschenleben nicht zurückschrecken. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner erklärte am Dienstag in Berlin, die europaweit steigende Zahl von Anschlägen und die wachsende Gewaltbereitschaft seien "besorgniserregend und aufs Schärfste zu verurteilen". Aigner weiter: "Es macht mir Sorge, dass es anscheinend kleine Gruppen sogenannter Aktivisten gibt, die vor nichts zurückschrecken. Wenn Höfe attackiert, Gebäude angezündet oder Maschinen beschädigt werden, dann hat das mit Tierschutz nichts mehr zu tun. Niemand darf wegsehen, wenn unter dem Deckmantel des Tierschutzes schwere Straftaten verübt werden", sagte die Ministerin. Polizei und Justiz müssten "hart und konsequent durchgreifen". Die Ministerin betonte, in Deutschland gelten wie in den anderen EU-Staaten umfangreiche und strenge Tierschutz-Standards, deren Einhaltung in Deutschland durch die zuständigen Behörden der Bundesländer zu kontrollieren ist.
Aigner begrüßte, dass sich - unterstützend zu den laufenden Aktivitäten deutscher Sicherheitsbehörden - auch die europäische Polizeibehörde "Europol" mit Sitz in Den Haag eingeschaltet hat. Im Rahmen einer Fachkonferenz hatten Strafverfolger aus mehreren EU-Staaten über gemeinsame Strategien gegen die wachsende Gewaltbereitschaft militanter Gruppen und Einzeltäter beraten. Da sich die Vorgehensweisen der Täter in mehreren Fällen gleichen und eine Verbindung der mutmaßlichen Aktivisten in unterschiedlichen EU-Staaten als wahrscheinlich gilt, wollen die Sicherheitsbehörden laut "Europol" ihren Informationsaustausch in Zukunft intensivieren.
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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
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