Söder: Entsorgung soll ökologisch und bezahlbar bleiben - Kommunen durch novelliertes Kreislaufwirtschaftsgesetz nicht benachteiligen
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG), 12.10.2011
Pressemitteilung vom: 12.10.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) aus München
Kurzfassung: Bayern setzt weiter auf die starke Kompetenz der Kommunen bei der Abfallentsorgung. "Landkreise und kreisfreie Städte stellen zuverlässig sicher, dass Abfälle ökologisch und für die Bürger auch bezahlbar entsorgt werden", betonte Dr. Markus ...
[Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) - 12.10.2011] Söder: Entsorgung soll ökologisch und bezahlbar bleiben - Kommunen durch novelliertes Kreislaufwirtschaftsgesetz nicht benachteiligen
Bayern setzt weiter auf die starke Kompetenz der Kommunen bei der Abfallentsorgung. "Landkreise und kreisfreie Städte stellen zuverlässig sicher, dass Abfälle ökologisch und für die Bürger auch bezahlbar entsorgt werden", betonte Dr. Markus Söder, Umweltminister. Derzeit berät der Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuordnung des deutschen Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Unter anderem soll die gewerbliche Sammlung von verwertbaren Abfällen aus Privathaushalten neu geregelt werden. Dies betrifft vor allem Papier, Metall oder Kunststoffe. Mit der Novellierung dürfe allerdings die Arbeit der kommunalen Entsorgungseinrichtungen nicht beeinträchtigt werden, betonte Söder. "Es darf nicht passieren, dass sich private Entsorgungsfirmen die begehrten Wertstoffe aus den Abfällen herauspicken und den Kommunen nur die teure Entsorgung des wertlosen Restmülls bleibt."
Bayern unterstützt grundsätzlich das Ziel des Gesetzentwurfs, die Entsorgung noch umfassender und ökologischer zu gestalten. Gegenwärtig liegt die Recycling-Quote in Bayern bei rund 72 Prozent und damit über dem Bundesdurchschnitt von 63 Prozent. Einen gesetzlichen Zwang zur Einführung einer "einheitlichen Wertstofftonne" lehnt Bayern ab. Der Freistaat setzt weiterhin auf das bewährte System kommunaler Entsorgung. Söder: "Kommunen sollen selbst entscheiden können, ob sie auf Wertstoffhöfe oder Wertstofftonnen setzen - Hauptsache auf ökologisch hohem Niveau und zu bezahlbaren Konditionen."
Weitere Informationen: http://www.abfall.bayern.de
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit
Rosenkavalierplatz 2,
81925 München
Telefon +49 (0)89 9214 - 00
Fax +49 (0)89 9214-2266
Bayern setzt weiter auf die starke Kompetenz der Kommunen bei der Abfallentsorgung. "Landkreise und kreisfreie Städte stellen zuverlässig sicher, dass Abfälle ökologisch und für die Bürger auch bezahlbar entsorgt werden", betonte Dr. Markus Söder, Umweltminister. Derzeit berät der Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuordnung des deutschen Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Unter anderem soll die gewerbliche Sammlung von verwertbaren Abfällen aus Privathaushalten neu geregelt werden. Dies betrifft vor allem Papier, Metall oder Kunststoffe. Mit der Novellierung dürfe allerdings die Arbeit der kommunalen Entsorgungseinrichtungen nicht beeinträchtigt werden, betonte Söder. "Es darf nicht passieren, dass sich private Entsorgungsfirmen die begehrten Wertstoffe aus den Abfällen herauspicken und den Kommunen nur die teure Entsorgung des wertlosen Restmülls bleibt."
Bayern unterstützt grundsätzlich das Ziel des Gesetzentwurfs, die Entsorgung noch umfassender und ökologischer zu gestalten. Gegenwärtig liegt die Recycling-Quote in Bayern bei rund 72 Prozent und damit über dem Bundesdurchschnitt von 63 Prozent. Einen gesetzlichen Zwang zur Einführung einer "einheitlichen Wertstofftonne" lehnt Bayern ab. Der Freistaat setzt weiterhin auf das bewährte System kommunaler Entsorgung. Söder: "Kommunen sollen selbst entscheiden können, ob sie auf Wertstoffhöfe oder Wertstofftonnen setzen - Hauptsache auf ökologisch hohem Niveau und zu bezahlbaren Konditionen."
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Über Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG):
Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (StMUGV) wurde am 14.10.2003 vom Bayerischen Landtag geschaffen. Sein ganzheitlicher Aufgabenzuschnitt ist einmalig in Deutschland. Es trägt Verantwortung für den nachhaltigen Schutz des Menschen und seiner natürlichen Lebensgrundlagen: für den Schutz von Natur und Landschaft, von Boden, Wasser, Luft und Klima, für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, für Verbraucher- und Arbeitsschutz, für Tiergesundheit und Tierschutz, für Strahlenschutz und Reaktorsicherheit. Das Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ist Bayerns Ministerium für Mensch und Umwelt.
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