Bundesministerin Aigner reist nach Washington und New York
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 14.09.2011
Pressemitteilung vom: 14.09.2011 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin
Kurzfassung: Der Datenschutz im Internet, die Sicherung der Welternährung und die Zukunft der internationalen Agrarrohstoffmärkte stehen im Mittelpunkt der USA-Reise Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, wird ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 14.09.2011] Bundesministerin Aigner reist nach Washington und New York
Der Datenschutz im Internet, die Sicherung der Welternährung und die Zukunft der internationalen Agrarrohstoffmärkte stehen im Mittelpunkt der USA-Reise
Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, wird vom 18. bis 21. September 2011 zu politischen Gesprächen nach Washington D.C. reisen. Themen der Reise sind unter anderem der Schutz persönlicher Daten im Internet, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Lebensmittelsicherheit und die Regulierung der internationalen Agrarrohstoffmärkte. Begleitet wird die Ministerin von Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Unmittelbar vor der Reise in die Hauptstadt wird Aigner als Vertreterin der Bundesregierung in New York an der Gedenkstätte für die Opfer des Terroranschlags vom 11. September 2001 einen Kranz niederlegen.
In Washington wird Bundesministerin Aigner zu einem Gespräch über globale Fragen der Landwirtschaft und Ernährungssicherung mit dem amerikanischen Landwirtschaftsminister Tom Vilsack zusammentreffen. Die angespannte Situation auf den internationalen Märkten für Agrarrohstoffe und die damit verbundenen Herausforderungen für die Sicherung der Welternährung stehen im Mittelpunkt von Spitzengesprächen in der Weltbank sowie eines Treffens der Ministerin mit dem Leiter der Commodity Futures Trading Commission (CFTC), Gary Gensler, dessen Behörde die Future- und Optionsmärkte in den USA reguliert. Bei den Gesprächen mit der Food and Drug Administration (FDA) geht es auch um den neuen Food Safety Modernization Act – eine grundlegende Reform der Lebensmittelsicherheit in den USA, bei der auch Kontrollbefugnisse neu geregelt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt der USA-Reise von Bundesministerin Aigner sind internationale Aspekte des digitalen Verbraucherschutzes. Geplant sind Gespräche mit Spitzenvertretern führender US-Unternehmen wie Facebook, Google, Amazon, Ebay und Microsoft sowie Vertretern von führenden amerikanischen Verbraucherschutzorganisationen. Der Schutz der Privatsphäre im Internet und die Einhaltung und Weiterentwicklung des bilateralen Safe-Harbor-Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, das die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sichern soll, werden ebenfalls Gegenstand eines Gesprächs mit der amtierenden US-Handelsministerin Rebecca Blank und dem Leiter der National Telecommunications and Information Administration (NTIA), Lawrence Strickling, sein sowie eines Besuchs der Federal Trade Commission (FTC), der Handelsaufsichtsbehörde der Vereinigten Staaten.
Über die Bildtermine in New York und Washington und die Termine für Pressestatements werden Sie in Kürze in einer gesonderten Presseeinladung informiert.
Aktuelle Informationen des BMELV auch auf Twitter: http://twitter.com/BMELV_Aktuelles
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner
Dienstsitz Berlin, Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin
Telefon: 0 30 / 1 85 29 - 31 74 / - 32 08
Telefax: 0 30 / 1 85 29 - 31 79
E-Mail: pressestelle@bmelv.bund.de
Der Datenschutz im Internet, die Sicherung der Welternährung und die Zukunft der internationalen Agrarrohstoffmärkte stehen im Mittelpunkt der USA-Reise
Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, wird vom 18. bis 21. September 2011 zu politischen Gesprächen nach Washington D.C. reisen. Themen der Reise sind unter anderem der Schutz persönlicher Daten im Internet, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Lebensmittelsicherheit und die Regulierung der internationalen Agrarrohstoffmärkte. Begleitet wird die Ministerin von Mitgliedern des Deutschen Bundestages. Unmittelbar vor der Reise in die Hauptstadt wird Aigner als Vertreterin der Bundesregierung in New York an der Gedenkstätte für die Opfer des Terroranschlags vom 11. September 2001 einen Kranz niederlegen.
In Washington wird Bundesministerin Aigner zu einem Gespräch über globale Fragen der Landwirtschaft und Ernährungssicherung mit dem amerikanischen Landwirtschaftsminister Tom Vilsack zusammentreffen. Die angespannte Situation auf den internationalen Märkten für Agrarrohstoffe und die damit verbundenen Herausforderungen für die Sicherung der Welternährung stehen im Mittelpunkt von Spitzengesprächen in der Weltbank sowie eines Treffens der Ministerin mit dem Leiter der Commodity Futures Trading Commission (CFTC), Gary Gensler, dessen Behörde die Future- und Optionsmärkte in den USA reguliert. Bei den Gesprächen mit der Food and Drug Administration (FDA) geht es auch um den neuen Food Safety Modernization Act – eine grundlegende Reform der Lebensmittelsicherheit in den USA, bei der auch Kontrollbefugnisse neu geregelt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt der USA-Reise von Bundesministerin Aigner sind internationale Aspekte des digitalen Verbraucherschutzes. Geplant sind Gespräche mit Spitzenvertretern führender US-Unternehmen wie Facebook, Google, Amazon, Ebay und Microsoft sowie Vertretern von führenden amerikanischen Verbraucherschutzorganisationen. Der Schutz der Privatsphäre im Internet und die Einhaltung und Weiterentwicklung des bilateralen Safe-Harbor-Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, das die Einhaltung des europäischen Datenschutzniveaus sichern soll, werden ebenfalls Gegenstand eines Gesprächs mit der amtierenden US-Handelsministerin Rebecca Blank und dem Leiter der National Telecommunications and Information Administration (NTIA), Lawrence Strickling, sein sowie eines Besuchs der Federal Trade Commission (FTC), der Handelsaufsichtsbehörde der Vereinigten Staaten.
Über die Bildtermine in New York und Washington und die Termine für Pressestatements werden Sie in Kürze in einer gesonderten Presseeinladung informiert.
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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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