Interview von Hermann Gröhe in der Berliner Morgenpost
- Pressemitteilung der Firma CDU, 29.08.2011
Pressemitteilung vom: 29.08.2011 von der Firma CDU aus Berlin
Kurzfassung: Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "Berliner Morgenpost" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Dr. Florian Kain. Berliner Morgenpost: Herr Gröhe, mal ehrlich: Für ...
[CDU - 29.08.2011] Interview von Hermann Gröhe in der Berliner Morgenpost
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "Berliner Morgenpost" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Dr. Florian Kain.
Berliner Morgenpost: Herr Gröhe, mal ehrlich: Für den Wahlkampf der Berliner CDU ist die Serie von Auto-Brandstiftungen doch ein Geschenk, oder?
Gröhe: Nein! Es erschüttert uns, was hier Nacht für Nacht passiert. Die zerstörten Autos sind ein dramatisches Zeichen, wie miserabel es um die Sicherheit in der Hauptstadt bestellt ist. Dieses Thema bewegt die Menschen und muss deshalb im Wahlkampf von der CDU angesprochen werden. Natürlich hätten wir uns gewünscht, Berlin wäre das alles erspart geblieben. Leider schaut Herr Wowereit den Dingen lieber gelangweilt zu, statt beherzt einzugreifen.
Berliner Morgenpost: Der Regierende Bürgermeister hat aber weiter viel Zustimmung, die SPD führt in den Umfragen.
Gröhe: Man spürt, dass die Menschen gerne in Berlin leben. Und die Stadt hat sich ja auch dank Tourismus und internationalen Events wie der Fashion Week gut entwickelt. Das hat aber nichts mit Wowereit zu tun. Nicht nur die Opfer der Brandanschläge, sondern auch jene, die hier einen Job suchen, die sich über davonlaufende Nebenkosten bei der Miete ärgern, die entsetzt sind, wie die Staatsverschuldung unter Rot-Rot gestiegen ist, spüren, dass Berlin unter Wert regiert wird.
Berliner Morgenpost: In Berlin hängen jetzt Plakate der CDU, auf denen ausgebrannte Autos zu sehen sind. Kritiker sprechen von Populismus, der Chaoten anspornt, weitere Autos anzuzünden.
Gröhe: Wenn diese These richtig wäre, dann wäre es ebenso unverantwortlich, dass Medien über die Brände berichten. Ich glaube: Manche Täter fühlen sich auch ermutigt weiterzumachen, wenn das Thema totgeschwiegen wird. Und das hat Rot-Rot viel zu lange getan.
Berliner Morgenpost: Der CDU fällt doch auch nicht viel mehr ein, als weitere Polizisten zu fordern - genauso wie die Grünen.
Gröhe: Die Grünen haben sich in ihrem Wahlprogramm noch gegen zusätzliche Polizisten ausgesprochen und schwenken jetzt um. Und Rot-Rot hat die Berliner Polizei kaputt gespart und zu lange den Einsatz der Bundespolizei verhindert. Klar ist: Wir brauchen zusätzliche Sicherheitskräfte und eine konsequente Strafverfolgung. Aber das reicht nicht. Die beste Vorbeugung sind gute Bildungschancen und Arbeitsplatzperspektiven für junge Leute. Auch daran mangelt es in Berlin.
Berliner Morgenpost: Das erste greifbare Ergebnis der Kampagne der CDU ist eine Briefbomben-Attacke auf den Spitzenkandidaten.
Gröhe: Dass eine solche Debatte nun unter Polizeischutz stattfinden muss, zeigt einmal mehr, wie wenig die linksextreme Gewalt in Berlin bislang Beachtung fand. Wir nehmen die Drohungen sehr ernst und sind froh, dass Frank Henkel trotzdem dabei bleibt, die Dinge beim Namen zu benennen.
Berliner Morgenpost: Sieht so ein Wahlkampf aus, mit dem die CDU moderne Wähler in den Metropolen gewinnt?
Gröhe: Die Berliner CDU hat in diesem Wahlkampf wichtige Impulse gesetzt. Denken Sie nur an die Erarbeitung des Wahlprogramms, an der sich alle Berliner beteiligen konnten. Das war ein großer Schritt in Richtung mehr Bürgerbeteiligung. Auch die Beschlüsse der CDU Berlin zur Integrationspolitik stärken unsere Großstadtkompetenz. Die Verbindung von Vorschlägen für ein besseres Miteinander, aber auch für eine konsequente Durchsetzung des Rechts ist zukunftsweisend.
Berliner Morgenpost: Glauben Sie, die Grünen würden als Juniorpartner in eine Regierung mit der CDU einsteigen?
Gröhe: Wir wollen eine starke CDU, dafür werben wir. Renate Künast ist die Puste schon vor der Zielgeraden ausgegangen. Viele ihrer bunten Luftballons platzen schneller als Seifenblasen. Im Bundestag ist sie eine scharfzüngige, durchaus gewandte Stimme der Grünen-Fraktion, die ich persönlich schätze, auch wenn uns politisch ganz Erhebliches trennt. Mein Eindruck ist aber, dass sie, trotz großem Medientrubel, auf halber Strecke stehen geblieben ist. Ahnend, dass es mit dem Job der Regierenden Bürgermeisterin offensichtlich nichts werden wird, hat sie die Rückfahrkarte in die Bundespolitik gleich mitgebucht.
Berliner Morgenpost: Die Berliner CDU hält sich ja eh alle Optionen offen, auch ein Bündnis mit der SPD. Finden Sie das gut?
Gröhe: Je näher der Wahltag rückt, umso klarer werden die Alternativen. Erinnern Sie sich noch, wie Wowereit am 50. Jahrestag des Mauerbaus wortreich vor der Verharmlosung des DDR-Unrechts gewarnt hat? Das ist doch nichts anderes als Heuchelei, wenn man gleichzeitig mit den SED-Erben koaliert, die sich irgendwo zwischen DDR-Beschönigung und Fidel-Castro-Huldigung bewegen. Es lässt nichts Gutes ahnen, dass Wowereit bis zum heutigen Tag einer Neuauflage von Rot-Rot nicht klipp und klar eine Absage erteilt hat.
Berliner Morgenpost: Immerhin hat er die Linke ziemlich "kleinregiert", wie die Umfragen zeigen.
Gröhe: Ohne Wowereit wären die Linken Berlin in der Regierung erspart geblieben. Jetzt scheitern sie an sich selbst. Mich hat es immer empört, dass in der Stadt, in der Hohenschönhausen, Reste des Mauerstreifens und die Stasi-Zentrale in der Normannenstraße zu besuchen sind, SED-Erben zur Regierungspartei wurden. Wenn es nicht um so ernste Themen wie das Schönreden einer menschenverachtenden Diktatur ginge, dann könnte man sich über das Gruselduo an der Spitze der Linkspartei köstlich amüsieren. Es wirkt ja mitunter wie Satire, aber der Glückwunschbrief an Castro wurde weder von Harald Schmidt noch von einem Unterschriftenautomaten verfasst. Das ist die Denke der Linken.
Berliner Morgenpost: Dennoch kann die CDU im Osten von Berlin nicht Fuß fassen. Wie erklären Sie sich diese Ost-Schwäche?
Gröhe: Die CDU macht in den meisten ostdeutschen Ländern - Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen - sehr erfolgreiche Politik. Wahr ist, dass der ehemalige Ostteil von Berlin bis heute eine besondere Herausforderung für uns darstellt. Ich finde aber, dass Frank Henkel, der selbst dort aufgewachsen ist, im Osten Berlins ein starkes Angebot der CDU ist.
Berliner Morgenpost: Auffällig sind die Angriffe von Frank Henkel in Richtung FDP, die er als "Yuppies" verunglimpft. Die enorme Abneigung unter den Koalitionspartnern im Bund scheint auf die Landesverbände überzuschlagen. Wie lange geht das noch gut mit Schwarz-Gelb?
Gröhe: Die christlich-liberale Koalition arbeitet vertrauensvoll zusammen und hat unser Land nach vorne gebracht. Man sollte aus einzelnen Ärgernissen keine falschen Schlüsse ziehen. In Berlin geht es Frank Henkel vor allem um eines: Wer ein Maximum an bürgerlicher Politik im Abgeordnetenhaus will, muss CDU wählen - damit hat er recht.
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: pressemitteilung@cdu.de
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der "Berliner Morgenpost" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Dr. Florian Kain.
Berliner Morgenpost: Herr Gröhe, mal ehrlich: Für den Wahlkampf der Berliner CDU ist die Serie von Auto-Brandstiftungen doch ein Geschenk, oder?
Gröhe: Nein! Es erschüttert uns, was hier Nacht für Nacht passiert. Die zerstörten Autos sind ein dramatisches Zeichen, wie miserabel es um die Sicherheit in der Hauptstadt bestellt ist. Dieses Thema bewegt die Menschen und muss deshalb im Wahlkampf von der CDU angesprochen werden. Natürlich hätten wir uns gewünscht, Berlin wäre das alles erspart geblieben. Leider schaut Herr Wowereit den Dingen lieber gelangweilt zu, statt beherzt einzugreifen.
Berliner Morgenpost: Der Regierende Bürgermeister hat aber weiter viel Zustimmung, die SPD führt in den Umfragen.
Gröhe: Man spürt, dass die Menschen gerne in Berlin leben. Und die Stadt hat sich ja auch dank Tourismus und internationalen Events wie der Fashion Week gut entwickelt. Das hat aber nichts mit Wowereit zu tun. Nicht nur die Opfer der Brandanschläge, sondern auch jene, die hier einen Job suchen, die sich über davonlaufende Nebenkosten bei der Miete ärgern, die entsetzt sind, wie die Staatsverschuldung unter Rot-Rot gestiegen ist, spüren, dass Berlin unter Wert regiert wird.
Berliner Morgenpost: In Berlin hängen jetzt Plakate der CDU, auf denen ausgebrannte Autos zu sehen sind. Kritiker sprechen von Populismus, der Chaoten anspornt, weitere Autos anzuzünden.
Gröhe: Wenn diese These richtig wäre, dann wäre es ebenso unverantwortlich, dass Medien über die Brände berichten. Ich glaube: Manche Täter fühlen sich auch ermutigt weiterzumachen, wenn das Thema totgeschwiegen wird. Und das hat Rot-Rot viel zu lange getan.
Berliner Morgenpost: Der CDU fällt doch auch nicht viel mehr ein, als weitere Polizisten zu fordern - genauso wie die Grünen.
Gröhe: Die Grünen haben sich in ihrem Wahlprogramm noch gegen zusätzliche Polizisten ausgesprochen und schwenken jetzt um. Und Rot-Rot hat die Berliner Polizei kaputt gespart und zu lange den Einsatz der Bundespolizei verhindert. Klar ist: Wir brauchen zusätzliche Sicherheitskräfte und eine konsequente Strafverfolgung. Aber das reicht nicht. Die beste Vorbeugung sind gute Bildungschancen und Arbeitsplatzperspektiven für junge Leute. Auch daran mangelt es in Berlin.
Berliner Morgenpost: Das erste greifbare Ergebnis der Kampagne der CDU ist eine Briefbomben-Attacke auf den Spitzenkandidaten.
Gröhe: Dass eine solche Debatte nun unter Polizeischutz stattfinden muss, zeigt einmal mehr, wie wenig die linksextreme Gewalt in Berlin bislang Beachtung fand. Wir nehmen die Drohungen sehr ernst und sind froh, dass Frank Henkel trotzdem dabei bleibt, die Dinge beim Namen zu benennen.
Berliner Morgenpost: Sieht so ein Wahlkampf aus, mit dem die CDU moderne Wähler in den Metropolen gewinnt?
Gröhe: Die Berliner CDU hat in diesem Wahlkampf wichtige Impulse gesetzt. Denken Sie nur an die Erarbeitung des Wahlprogramms, an der sich alle Berliner beteiligen konnten. Das war ein großer Schritt in Richtung mehr Bürgerbeteiligung. Auch die Beschlüsse der CDU Berlin zur Integrationspolitik stärken unsere Großstadtkompetenz. Die Verbindung von Vorschlägen für ein besseres Miteinander, aber auch für eine konsequente Durchsetzung des Rechts ist zukunftsweisend.
Berliner Morgenpost: Glauben Sie, die Grünen würden als Juniorpartner in eine Regierung mit der CDU einsteigen?
Gröhe: Wir wollen eine starke CDU, dafür werben wir. Renate Künast ist die Puste schon vor der Zielgeraden ausgegangen. Viele ihrer bunten Luftballons platzen schneller als Seifenblasen. Im Bundestag ist sie eine scharfzüngige, durchaus gewandte Stimme der Grünen-Fraktion, die ich persönlich schätze, auch wenn uns politisch ganz Erhebliches trennt. Mein Eindruck ist aber, dass sie, trotz großem Medientrubel, auf halber Strecke stehen geblieben ist. Ahnend, dass es mit dem Job der Regierenden Bürgermeisterin offensichtlich nichts werden wird, hat sie die Rückfahrkarte in die Bundespolitik gleich mitgebucht.
Berliner Morgenpost: Die Berliner CDU hält sich ja eh alle Optionen offen, auch ein Bündnis mit der SPD. Finden Sie das gut?
Gröhe: Je näher der Wahltag rückt, umso klarer werden die Alternativen. Erinnern Sie sich noch, wie Wowereit am 50. Jahrestag des Mauerbaus wortreich vor der Verharmlosung des DDR-Unrechts gewarnt hat? Das ist doch nichts anderes als Heuchelei, wenn man gleichzeitig mit den SED-Erben koaliert, die sich irgendwo zwischen DDR-Beschönigung und Fidel-Castro-Huldigung bewegen. Es lässt nichts Gutes ahnen, dass Wowereit bis zum heutigen Tag einer Neuauflage von Rot-Rot nicht klipp und klar eine Absage erteilt hat.
Berliner Morgenpost: Immerhin hat er die Linke ziemlich "kleinregiert", wie die Umfragen zeigen.
Gröhe: Ohne Wowereit wären die Linken Berlin in der Regierung erspart geblieben. Jetzt scheitern sie an sich selbst. Mich hat es immer empört, dass in der Stadt, in der Hohenschönhausen, Reste des Mauerstreifens und die Stasi-Zentrale in der Normannenstraße zu besuchen sind, SED-Erben zur Regierungspartei wurden. Wenn es nicht um so ernste Themen wie das Schönreden einer menschenverachtenden Diktatur ginge, dann könnte man sich über das Gruselduo an der Spitze der Linkspartei köstlich amüsieren. Es wirkt ja mitunter wie Satire, aber der Glückwunschbrief an Castro wurde weder von Harald Schmidt noch von einem Unterschriftenautomaten verfasst. Das ist die Denke der Linken.
Berliner Morgenpost: Dennoch kann die CDU im Osten von Berlin nicht Fuß fassen. Wie erklären Sie sich diese Ost-Schwäche?
Gröhe: Die CDU macht in den meisten ostdeutschen Ländern - Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen - sehr erfolgreiche Politik. Wahr ist, dass der ehemalige Ostteil von Berlin bis heute eine besondere Herausforderung für uns darstellt. Ich finde aber, dass Frank Henkel, der selbst dort aufgewachsen ist, im Osten Berlins ein starkes Angebot der CDU ist.
Berliner Morgenpost: Auffällig sind die Angriffe von Frank Henkel in Richtung FDP, die er als "Yuppies" verunglimpft. Die enorme Abneigung unter den Koalitionspartnern im Bund scheint auf die Landesverbände überzuschlagen. Wie lange geht das noch gut mit Schwarz-Gelb?
Gröhe: Die christlich-liberale Koalition arbeitet vertrauensvoll zusammen und hat unser Land nach vorne gebracht. Man sollte aus einzelnen Ärgernissen keine falschen Schlüsse ziehen. In Berlin geht es Frank Henkel vor allem um eines: Wer ein Maximum an bürgerlicher Politik im Abgeordnetenhaus will, muss CDU wählen - damit hat er recht.
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: pressemitteilung@cdu.de
Über CDU:
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
Firmenkontakt:
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: pressemitteilung@cdu.de
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
Firmenkontakt:
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: pressemitteilung@cdu.de
Die Pressemeldung "Interview von Hermann Gröhe in der Berliner Morgenpost" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Interview von Hermann Gröhe in der Berliner Morgenpost" ist CDU.