Studie Städtebauförderung
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 12.07.2011
Pressemitteilung vom: 12.07.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München
Kurzfassung: Städtebauförderung in Bayern Innenminister Joachim Herrmann: "Studie bestätigt hohe strukturpolitische Bedeutung der Städtebauförderung – Neue Kürzungspläne des Bundes völlig verfehlt" Innenminister Joachim Herrmann hat die ...
[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 12.07.2011] Studie Städtebauförderung
Städtebauförderung in Bayern
Innenminister Joachim Herrmann: "Studie bestätigt hohe strukturpolitische Bedeutung der Städtebauförderung – Neue Kürzungspläne des Bundes völlig verfehlt"
Innenminister Joachim Herrmann hat die Städtebauförderung als strukturell unverzichtbar gelobt und gleichzeitig neue Kürzungspläne des Bundes heftig kritisiert: "Die Städtebauförderung ermöglicht wichtige Projekte in den Kommunen, stößt umfangreiche Investitionen an, sichert Beschäftigung und trägt sich finanziell selbst. Das sind die wichtigsten Ergebnisse vom Bundesbauministerium selbst in Auftrag gegebenen Studie. Sie bestätigt erneut die überragende strukturpolitische Bedeutung der Städtebauförderung. Wenn es die Städtebauförderung noch nicht gäbe, müssten wir sie erfinden. Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich und verfehlt, dass der Bund seine Mittel für die Städtebauförderung 2012 erneut deutlich kürzen will, auf dann nur noch 410 Millionen Euro." Schon dieses Jahr hatte der Bund seine Mittel auf 455 Millionen Euro zurückgefahren, nachdem er 2010 noch 535 Millionen Euro bereit gestellt hatte.
"Der Untersuchung zufolge stößt jede Million Euro, die Bund und Länder dieses Jahr für die Städtebauförderung bereit stellen, 7,3 Millionen Euro Investitionen an und sichert rund 170 Arbeitsplätze. Des Weiteren bewirken eine Million Euro Förderung etwa 8,7 Millionen Euro Bruttowertschöpfung, gut 1,5 Millionen Euro Steuereinnahmen und rund 1,8 Millionen Euro Sozialversicherungsbeiträge. Jeder Euro für die Städtebauförderung ist also klug und effektiv investiert", erläuterte Herrmann. "Wer die Städtebauförderung kürzt, schneidet sich ins eigene Fleisch. "Die vom Bundesbauministerium beauftragte Studie erstellten die Bergische Universität Wuppertal und das Beratungsunternehmen DIW econ GmbH Berlin.
"Der Freistaat Bayern bekennt sich ausdrücklich zur Städtebauförderung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Vor allem der ländliche Raum profitiert von dieser Förderung. Die Städtebauförderung ist daher auch Teil der Initiative ''Aufbruch Bayern'' der Bayerischen Staatsregierung, die zum Ziel hat, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern zu gewährleisten", so der Innenminister weiter. Er forderte, die Städtebauförderungsmittel des Bundes wieder auf mindestens 500 Millionen Euro jährlich anzuheben.
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Städtebauförderung in Bayern
Innenminister Joachim Herrmann: "Studie bestätigt hohe strukturpolitische Bedeutung der Städtebauförderung – Neue Kürzungspläne des Bundes völlig verfehlt"
Innenminister Joachim Herrmann hat die Städtebauförderung als strukturell unverzichtbar gelobt und gleichzeitig neue Kürzungspläne des Bundes heftig kritisiert: "Die Städtebauförderung ermöglicht wichtige Projekte in den Kommunen, stößt umfangreiche Investitionen an, sichert Beschäftigung und trägt sich finanziell selbst. Das sind die wichtigsten Ergebnisse vom Bundesbauministerium selbst in Auftrag gegebenen Studie. Sie bestätigt erneut die überragende strukturpolitische Bedeutung der Städtebauförderung. Wenn es die Städtebauförderung noch nicht gäbe, müssten wir sie erfinden. Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich und verfehlt, dass der Bund seine Mittel für die Städtebauförderung 2012 erneut deutlich kürzen will, auf dann nur noch 410 Millionen Euro." Schon dieses Jahr hatte der Bund seine Mittel auf 455 Millionen Euro zurückgefahren, nachdem er 2010 noch 535 Millionen Euro bereit gestellt hatte.
"Der Untersuchung zufolge stößt jede Million Euro, die Bund und Länder dieses Jahr für die Städtebauförderung bereit stellen, 7,3 Millionen Euro Investitionen an und sichert rund 170 Arbeitsplätze. Des Weiteren bewirken eine Million Euro Förderung etwa 8,7 Millionen Euro Bruttowertschöpfung, gut 1,5 Millionen Euro Steuereinnahmen und rund 1,8 Millionen Euro Sozialversicherungsbeiträge. Jeder Euro für die Städtebauförderung ist also klug und effektiv investiert", erläuterte Herrmann. "Wer die Städtebauförderung kürzt, schneidet sich ins eigene Fleisch. "Die vom Bundesbauministerium beauftragte Studie erstellten die Bergische Universität Wuppertal und das Beratungsunternehmen DIW econ GmbH Berlin.
"Der Freistaat Bayern bekennt sich ausdrücklich zur Städtebauförderung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Vor allem der ländliche Raum profitiert von dieser Förderung. Die Städtebauförderung ist daher auch Teil der Initiative ''Aufbruch Bayern'' der Bayerischen Staatsregierung, die zum Ziel hat, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern zu gewährleisten", so der Innenminister weiter. Er forderte, die Städtebauförderungsmittel des Bundes wieder auf mindestens 500 Millionen Euro jährlich anzuheben.
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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
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Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
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