Staatssekretär Müller: Lebensmittel- und Produktsicherheit sind Kernelemente der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 27.06.2011
Pressemitteilung vom: 27.06.2011 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin
Kurzfassung: Im Rahmen der 1. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin vom 27. bis 28. Juni 2011 führten der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Dr. Gerd Müller, und der chinesische Minister der ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 27.06.2011] Staatssekretär Müller: Lebensmittel- und Produktsicherheit sind Kernelemente der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit
Im Rahmen der 1. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin vom 27. bis 28. Juni 2011 führten der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Dr. Gerd Müller, und der chinesische Minister der Generalverwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne der Volksrepublik China (AQSIQ), Herr Shuping Zhi, Gespräche über die bilaterale Kooperation.
"In Zeiten des globalisierten Handels sind Lebensmittel- und Produktsicherheit von überragender Bedeutung. Gerade angesichts des weltweiten Austauschs von Erzeugnissen der Agrar- und Ernährungswirtschaft kommt der Sicherheit der Produkte eine überragende Bedeutung zu", so Müller. Die Gesprächspartner waren sich einig, im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher in beiden Ländern die ohnehin schon enge Zusammenarbeit zu Fragen der Lebensmittel- und Produktsicherheit weiter auszubauen. So wird der Austausch zu Fragen der Qualitätssicherung und -kontrolle in der gesamten Produktionskette, der Hygieneüberwachung sowie der Risikoanalyse und des Risikomanagements vertieft werden. Die Bundesregierung hat sowohl im Bereich der Lebensmittelsicherheit wie auch für die Produktsicherheit bilaterale Projekte mit China ins Leben gerufen, die bereits erste Erfolge zeigen. Die enge Zusammenarbeit in diesem Bereich führt zu besserer Qualität und einem höheren Niveau der Sicherheit von Lebensmitteln und anderen Produkten.
Der Parlamentarische Staatssekretär betonte die besonders positive Rolle, die das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) sowie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in der bilateralen Zusammenarbeit mit China spielen. Um den Handel beider Staaten mit bestimmten Agrarerzeugnissen zu vereinfachen, unterzeichneten Minister Zhi und der Parlamentarische Staatssekretär eine Vereinbarung zur Nutzung elektronischer Veterinärzertifikate.
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Dienstsitz Berlin, Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin
Telefon: 0 30 / 1 85 29 - 31 74 / - 32 08
Telefax: 0 30 / 1 85 29 - 31 79
E-Mail: pressestelle@bmelv.bund.de
Im Rahmen der 1. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin vom 27. bis 28. Juni 2011 führten der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Dr. Gerd Müller, und der chinesische Minister der Generalverwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne der Volksrepublik China (AQSIQ), Herr Shuping Zhi, Gespräche über die bilaterale Kooperation.
"In Zeiten des globalisierten Handels sind Lebensmittel- und Produktsicherheit von überragender Bedeutung. Gerade angesichts des weltweiten Austauschs von Erzeugnissen der Agrar- und Ernährungswirtschaft kommt der Sicherheit der Produkte eine überragende Bedeutung zu", so Müller. Die Gesprächspartner waren sich einig, im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher in beiden Ländern die ohnehin schon enge Zusammenarbeit zu Fragen der Lebensmittel- und Produktsicherheit weiter auszubauen. So wird der Austausch zu Fragen der Qualitätssicherung und -kontrolle in der gesamten Produktionskette, der Hygieneüberwachung sowie der Risikoanalyse und des Risikomanagements vertieft werden. Die Bundesregierung hat sowohl im Bereich der Lebensmittelsicherheit wie auch für die Produktsicherheit bilaterale Projekte mit China ins Leben gerufen, die bereits erste Erfolge zeigen. Die enge Zusammenarbeit in diesem Bereich führt zu besserer Qualität und einem höheren Niveau der Sicherheit von Lebensmitteln und anderen Produkten.
Der Parlamentarische Staatssekretär betonte die besonders positive Rolle, die das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) sowie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in der bilateralen Zusammenarbeit mit China spielen. Um den Handel beider Staaten mit bestimmten Agrarerzeugnissen zu vereinfachen, unterzeichneten Minister Zhi und der Parlamentarische Staatssekretär eine Vereinbarung zur Nutzung elektronischer Veterinärzertifikate.
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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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