SPD-Bilanz - GRÜNE: Glück auf, TSG

  • Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 16.06.2011
Pressemitteilung vom: 16.06.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden

Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass es Thorsten Schäfer-Gümbel gelungen ist, die hessische SPD zu konsolidieren und den Blick wieder nach vorne zu richten. "Das war eine Riesenleistung, die ausdrücklich unsere ...

[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 16.06.2011] SPD-Bilanz - GRÜNE: Glück auf, TSG


Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass es Thorsten Schäfer-Gümbel gelungen ist, die hessische SPD zu konsolidieren und den Blick wieder nach vorne zu richten. "Das war eine Riesenleistung, die ausdrücklich unsere Anerkennung findet. Gleichzeitig sehen wir aber weiter große Aufgaben vor der SPD, um Situationen wie 2008 in Zukunft zu vermeiden. "Eine Lehre von damals ist, dass es nicht reicht, eine Person in den Vordergrund zu stellen, sondern auch die Inhalte müssen stimmen und innerparteilich geklärt sein. Und da gibt es bislang nur ein Stillhalteabkommen zwischen den Parteiflügeln, aber keine wirkliche Klärung. Bei diesem Prozess wünschen wir Thorsten Schäfer-Gümbel viel Erfolg und rufen ihm ein herzliches ‚Glück auf‘ zu", so der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.

Am Beispiel der Energiepolitik machen DIE GRÜNEN Widersprüche in der Haltung der SPD deutlich. So sei die SPD auf Bundesebene für den Einsatz neuer Kohlekraftwerke, die SPD auf Landesebene spreche sich hingegen richtigerweise dagegen aus. Die Landes-SPD trete richtiger- weise für den Ausbau der Windenergie in Hessen ein, vor Ort gebe es durchaus Widerstand bei Sozialdemokraten. "Die sehr frühzeitige Nominierung von Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat allein löst diese Widersprüche noch nicht auf", so Mathias Wagner.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
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Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.

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