OSRAM verklagt Samsung und LG wegen Patentverletzung
- Pressemitteilung der Firma Siemens AG, 06.06.2011
Pressemitteilung vom: 06.06.2011 von der Firma Siemens AG aus München
Kurzfassung: Rechtliche Schritte mit Fokus auf LED-Technologie OSRAM hat in den USA und in Deutschland Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe und Samsung eingereicht. Nach Überzeugung von OSRAM verletzen diese Firmen grundlegende OSRAMPatente. Morgen wird Klage ...
[Siemens AG - 06.06.2011] OSRAM verklagt Samsung und LG wegen Patentverletzung
Rechtliche Schritte mit Fokus auf LED-Technologie
OSRAM hat in den USA und in Deutschland Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe und Samsung eingereicht. Nach Überzeugung von OSRAM verletzen diese Firmen grundlegende OSRAMPatente.
Morgen wird Klage gegen LG in China eingereicht. Mit diesen Klagen will OSRAM Patente zur Technologie der Leuchtdioden (LED) durchsetzen.
OSRAM betont in diesen Klagen, dass Firmen der Samsung- und LG-Gruppe Osram-Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in den USA, Deutschland und, was LG betrifft, auch in Japan und China verletzen. Osram begehrt mit diesen Klagen eine Unterlassung der Nutzung seiner Technologie und strebt insbesondere ein Verbot des Imports von patentverletzenden Produkten an, zu denen solche LED sowie z.B. LED-hinterleuchtete Fernseher und Computermonitore gehören.
Daneben verlangt OSRAM die Zahlung von Schadensersatz.
Im Fokus der Klagen stehen LED, die durch OSRAM-Patente geschützte Technologien verwenden.
Diese Technologien beziehen sich auf die elektrische und thermische Anschlussstruktur sowie auf die Konversionstechnologie, mit der z. B, bei weißen LED das blaue Licht des LED-Chips in weißes Licht ungewandelt wird. Entsprechende LED kommen beispielsweise bei der Hinterleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz.
Weltweit haben viele namhafte Unternehmen kostenpflichtige Lizenzen an den OSRAM-Patenten zur Konversionstechnologie erworben und damit den Wert dieser OSRAM-Patente anerkannt.
"Mit den Klagen gegen Firmen der Samsung- und LG-Gruppe bezwecken wir, die unbefugte Nutzung unserer wertvollen Technologie zu verhindern", erklärte Aldo Kamper, CEO von OSRAM Opto Semiconductors. "Im Rahmen unserer langjährigen Forschungs- und Entwicklungstätigkeit ist eine beträchtliche Anzahl von Patenten entstanden. Wichtige Wettbewerber, wie z.B. Philips/Lumileds, Cree, und Nichia haben unsere starke Position im Bereich des geistigen Eigentums anerkannt, indem sie Patentlizenzaustauschverträge mit OSRAM geschlossen haben."
ÜBER OSRAM
OSRAM (München) gehört zum Sektor Industry von Siemens und ist einer der beiden führenden Lichthersteller der Welt. Im Geschäftsjahr 2010 wurde ein Umsatz von 4,7 Milliarden Euro erwirtschafte. OSRAM ist ein Hightech-Unternehmen der Lichtbranche und macht 70 Prozent des Umsatzes mit energieeffizienten Produkten. Das stark international orientierte Unternehmen beschäftigt weltweit mehr als 40.000 Mitarbeiter beliefert Kunden in rund 150 Ländern (30. September).
www.osram.de
PRESSEKONTAKT
Silke Reh
Tel.: +49 89 6213 2834
E-mail: silke.reh@siemens.com
Constantin Birnstiel
Tel: +49 89 6213 3600
E-Mail : c.birnstiel@osram.com
Rechtliche Schritte mit Fokus auf LED-Technologie
OSRAM hat in den USA und in Deutschland Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe und Samsung eingereicht. Nach Überzeugung von OSRAM verletzen diese Firmen grundlegende OSRAMPatente.
Morgen wird Klage gegen LG in China eingereicht. Mit diesen Klagen will OSRAM Patente zur Technologie der Leuchtdioden (LED) durchsetzen.
OSRAM betont in diesen Klagen, dass Firmen der Samsung- und LG-Gruppe Osram-Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in den USA, Deutschland und, was LG betrifft, auch in Japan und China verletzen. Osram begehrt mit diesen Klagen eine Unterlassung der Nutzung seiner Technologie und strebt insbesondere ein Verbot des Imports von patentverletzenden Produkten an, zu denen solche LED sowie z.B. LED-hinterleuchtete Fernseher und Computermonitore gehören.
Daneben verlangt OSRAM die Zahlung von Schadensersatz.
Im Fokus der Klagen stehen LED, die durch OSRAM-Patente geschützte Technologien verwenden.
Diese Technologien beziehen sich auf die elektrische und thermische Anschlussstruktur sowie auf die Konversionstechnologie, mit der z. B, bei weißen LED das blaue Licht des LED-Chips in weißes Licht ungewandelt wird. Entsprechende LED kommen beispielsweise bei der Hinterleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz.
Weltweit haben viele namhafte Unternehmen kostenpflichtige Lizenzen an den OSRAM-Patenten zur Konversionstechnologie erworben und damit den Wert dieser OSRAM-Patente anerkannt.
"Mit den Klagen gegen Firmen der Samsung- und LG-Gruppe bezwecken wir, die unbefugte Nutzung unserer wertvollen Technologie zu verhindern", erklärte Aldo Kamper, CEO von OSRAM Opto Semiconductors. "Im Rahmen unserer langjährigen Forschungs- und Entwicklungstätigkeit ist eine beträchtliche Anzahl von Patenten entstanden. Wichtige Wettbewerber, wie z.B. Philips/Lumileds, Cree, und Nichia haben unsere starke Position im Bereich des geistigen Eigentums anerkannt, indem sie Patentlizenzaustauschverträge mit OSRAM geschlossen haben."
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Über Siemens AG:
Die Siemens AG (Berlin und München) ist ein weltweit führendes Unternehmen der Elektronik und Elektrotechnik.
461.000 Mitarbeiter entwickeln und fertigen Produkte, projektieren und erstellen Systeme und Anlagen und erbringen maßgeschneiderte Dienstleistungen.
In über 190 Ländern unterstützt das vor mehr als 155 Jahren gegründete Unternehmen seine Kunden mit innovativen Techniken und umfassendem Know-how bei der Lösung ihrer geschäftlichen und technischen Aufgaben.
Der Konzern ist auf den Gebieten Information and Communications, Automation and Control, Power, Transportation, Medical und Lighting tätig. Im Geschäftsjahr 2005 (zum 30. September) betrug der Umsatz 75,445 Mrd. EUR und der Gewinn nach Steuern 2,248 Mrd. EUR.
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