Bundestag entscheidet über 7. Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), 07.04.2011
Pressemitteilung vom: 07.04.2011 von der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aus Berlin
Kurzfassung: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer begrüßte heute die einstimmige Zustimmung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages zum Feuerwehrführerschein. Ramsauer: "Ehrenamt wird jetzt belohnt! Das Engagement der Freiwilligen bei Feuerwehr sowie ...
[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 07.04.2011] Bundestag entscheidet über 7. Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Ramsauer: Weg ist frei für den Feuerwehrführerschein
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer begrüßte heute die einstimmige Zustimmung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages zum Feuerwehrführerschein.
Ramsauer: "Ehrenamt wird jetzt belohnt! Das Engagement der Freiwilligen bei Feuerwehr sowie Rettungs- und Hilfsdiensten ist nicht hoch genug zu schätzen und muss nachhaltig gefördert werden.
So bin ich zuversichtlich, dass auch das Parlament unserem Gesetz zustimmen wird."
Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich heute in zweiter und dritter Lesung mit dem 7. Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die betroffenen Organisationen sowohl eine organisationsinterne Einweisung sowie eine organisationsinterne Prüfung auf Einsatzfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von bis zu 7,5 t durchführen können.
Ramsauer: "So schaffen wir ein einfaches und kostengünstiges Verfahren, mit dem entsprechend den jeweiligen Bedürfnissen vor Ort mit den vorhandenen Einsatzfahrzeugen ausgebildet und geprüft werden kann."
Dabei wird zwischen einer Sonderfahrberechtigung bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 4,75 t einerseits und bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von bis zu 7,5 t andererseits differenziert, da die Anforderungen an die Fahrerinnen und Fahrer mit der Höhe des Fahrzeugsgewichts zunehmen.
Ramsauer: "Gerade in den ländlichen Räumen fördern wir so den Nachwuchs. Die Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr und bei Katastrophen- und Hilfsdiensten leisten eine großartige Arbeit zur Rettung von Gut und Leben."
Gegenüber der vorherigen Regelung und aufgrund des tatsächlichen Bedarfs werden jetzt auch Anhänger in die Fahrberechtigungen aufgenommen. Zudem wird es nun möglich, in Anlehnung an das in Deutschland bewährte System der professionellen Ausbildung, diese auch durch Fahrlehrer vornehmen zu lassen.
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bürgerservice
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de
Ramsauer: Weg ist frei für den Feuerwehrführerschein
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer begrüßte heute die einstimmige Zustimmung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages zum Feuerwehrführerschein.
Ramsauer: "Ehrenamt wird jetzt belohnt! Das Engagement der Freiwilligen bei Feuerwehr sowie Rettungs- und Hilfsdiensten ist nicht hoch genug zu schätzen und muss nachhaltig gefördert werden.
So bin ich zuversichtlich, dass auch das Parlament unserem Gesetz zustimmen wird."
Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich heute in zweiter und dritter Lesung mit dem 7. Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die betroffenen Organisationen sowohl eine organisationsinterne Einweisung sowie eine organisationsinterne Prüfung auf Einsatzfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von bis zu 7,5 t durchführen können.
Ramsauer: "So schaffen wir ein einfaches und kostengünstiges Verfahren, mit dem entsprechend den jeweiligen Bedürfnissen vor Ort mit den vorhandenen Einsatzfahrzeugen ausgebildet und geprüft werden kann."
Dabei wird zwischen einer Sonderfahrberechtigung bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 4,75 t einerseits und bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von bis zu 7,5 t andererseits differenziert, da die Anforderungen an die Fahrerinnen und Fahrer mit der Höhe des Fahrzeugsgewichts zunehmen.
Ramsauer: "Gerade in den ländlichen Räumen fördern wir so den Nachwuchs. Die Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr und bei Katastrophen- und Hilfsdiensten leisten eine großartige Arbeit zur Rettung von Gut und Leben."
Gegenüber der vorherigen Regelung und aufgrund des tatsächlichen Bedarfs werden jetzt auch Anhänger in die Fahrberechtigungen aufgenommen. Zudem wird es nun möglich, in Anlehnung an das in Deutschland bewährte System der professionellen Ausbildung, diese auch durch Fahrlehrer vornehmen zu lassen.
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Über Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS):
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.
Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Firmenkontakt:
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
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E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de
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Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
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