Kurzfassung: Berlin – Die gemeinnützige Nichtregierungsorganisation 'no abuse in internet' (naiin) hat den Entschluss des schwarz-gelben Koalitionsausschusses begrüßt, das Zugangserschwerungsgesetz aufzuheben. Hierzu erklärt Rene Zoch, 2. Vorsitzender von ...

[naiin - 06.04.2011] Aus für Web-Sperren: naiin sieht 'schwere Niederlage' für politischen Aktionismus


Berlin – Die gemeinnützige Nichtregierungsorganisation 'no abuse in internet' (naiin) hat den Entschluss des schwarz-gelben Koalitionsausschusses begrüßt, das Zugangserschwerungsgesetz aufzuheben. Hierzu erklärt Rene Zoch, 2. Vorsitzender von naiin:

'Die Vernunft hat sich durchgesetzt und der politische Aktionismus eine schwere Niederlage erlitten. Im Kampf gegen Kinderpornografie sind wirksame Maßnahmen gefragt und keine Placebos. Web-Sperren dienen weder der Strafverfolgung noch dem Opferschutz. Viel mehr stellen sie eine Bankrott-Erklärung vor der Flut an den zweifellos abscheulichen Inhalten im Internet dar, die es zu löschen gilt. Dass das Löschen von kinderpornografischen Inhalten meist binnen kürzester Zeit gelingt, haben viele Organisationen – darunter auch naiin – in der Vergangenheit unzählige Male unter Beweis gestellt.'

Bereits seit Inkrafttreten des Zugangserschwerungsgesetzes am 23. Februar 2010 hatte sich naiin für dessen Aufhebung ausgesprochen. Erst vor wenigen Wochen hatte die Organisation, die bereits seit über zehn Jahren im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet engagiert ist, die Parteien im Deutschen Bundestag nochmals dazu aufgerufen, das Gesetz aufzuheben.

Weitere Informationen unter www.naiin.org


Über naiin

naiin - no abuse in internet (Aussprache: 'nein') wurde am 18. August 2000 von Vertretern der Zivilgesellschaft, Internet-Wirtschaft und Politik gegründet. Als gemeinnützige Nichtregierungsorganisation setzt sich naiin seitdem weltweit gegen alle Formen der Online-Kriminalität sowie für die Stärkung von Bürgerrechten und für einen verbesserten Verbraucher- und Datenschutz im Internet ein. Dabei ist naiin dank seiner gemeinsam von Netzgemeinde und Internet-Wirtschaft finanziell getragenen Struktur so einzigartig wie unabhängig. So unterstützen weltweit bereits zahlreiche Unternehmen und zahllose Verbraucher die Organisation.

naiin betreibt eine der weltweit größten Internet-Beschwerdestellen, bei der Nutzer illegale Inhalte, auf die sie im Internet zufällig gestoßen sind, beanstanden können. In seinen Eigenschaften als Selbstregulierungs- sowie Verbraucherschutzorganisation geht naiin den eingehenden Beschwerden nach und ergreift technische sowie juristische Maßnahmen gegen rechtswidrige Inhalte und deren Urheber. Dabei arbeitet naiin weltweit mit Internet-Diensteanbietern - so genannten Providern - und mit Strafverfolgungsbehörden zusammen. In Deutschland ist die Beschwerdestelle für illegale Internet-Inhalte direkt unter www.beschwerdestelle.de erreichbar.

Internet: www.naiin.org