Ministerin Steffens enttäuscht vom Ergebnis der Gesundheitsministerinnenkonferenz in Berlin: 'Länder brauchen mehr Mitspracherecht bei Planung der Ges

  • Pressemitteilung der Firma Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen (MGEPA NRW), 06.04.2011
Pressemitteilung vom: 06.04.2011 von der Firma Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen (MGEPA NRW) aus Düsseldorf

Kurzfassung: 06. April 2011 Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: In der heutigen Sitzung der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Rösler ...

[Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen (MGEPA NRW) - 06.04.2011] Ministerin Steffens enttäuscht vom Ergebnis der Gesundheitsministerinnenkonferenz in Berlin: "Länder brauchen mehr Mitspracherecht bei Planung der Gesundheitsvorsorgung"


06. April 2011

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:

In der heutigen Sitzung der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Rösler zur künftigen Bedarfsplanung der Gesundheitsversorgung sind leider nur sehr kleine Schritte zur Verbesserung erreicht worden. "Die Länder benötigen ein umfassendes Mitspracherecht bei der Versorgungsplanung, denn die Länder wissen am besten, welche Strukturen für ihr Land erforderlich sind", sagte Ministerin Steffens nach der Sitzung in Berlin.

"Die Länder tragen die Verantwortung für eine ausreichende Versorgung durch Krankenhäuser. Die Selbstverwaltung der Ärzte auf Bundesebene die Verantwortung für die ambulante ärztliche Versorgung vor Ort. Dieses muss in Zukunft gemeinsam geplant und diskutiert werden. Dazu wäre es wichtig gewesen, die Länder ihrer Verantwortung angemessen im Gemeinsamen Bundesausschuss G-BA zu beteiligen", so Barbara Steffens.

""Den Herausforderungen der demographischen Entwicklung wird der Minimalkonsens nicht wirklich gerecht", erläutert die Ministerin ihre Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der Zusammenkunft. "Und selbst bei dem Minimalkonsens ist noch fraglich, ob er von den Koalitionsfraktionen im Bund in Recht und Gesetz überführt wird", zeigte sich die Ministerin enttäuscht.


Ministerium für Gesundheit,
Emanzipation, Pflege und Alter
des Landes Nordrhein-Westfalen
Horionplatz 1, 40213 Düsseldorf
Tel. 0211 8618-50
Fax 0211 86185-4444
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