02.08.2017 12:20 Uhr in Wirtschaft & Finanzen und in Handel & Dienstleistungen von Alternative für Deutschland
Alice Weidel: FDP dient nicht den Bürgern, sondern dem, der das beste Angebot macht
StimmenkaufKurzfassung: Wer zahlt, bestimmt die Musik.
Dr. Alice Weidel, Beisitzerin und Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg
[Alternative für Deutschland - 02.08.2017] Berlin, 1. August 2017. Kurz vor der Bundestagswahl erhält die FDP erneut zahlreiche Spenden aus der deutschen Wirtschaft. Dazu AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:
"Die Liste der FDP-Spender liest sich wie das ‚Who is Who‘ der Deutschland AG: Vom Energiekonzern bis zur Autovermietung ist alles dabei.
Die deutsche Wirtschaft sehnt sich den Einzug der FDP in den Bundestag anscheinend geradezu herbei, sind die angeblich Liberalen doch insbesondere ein Garant für Vergünstigungen für Unternehmen. Bis heute profitiert zum Beispiel die Hotelbranche immens von der durch die FDP eingebrachte Mehrwertsteuersenkung, der im Jahr 2009 eine Spende von 1,1 Millionen Euro eines Hotel-Unternehmers vorangegangen war."
Dass die FDP die von ihr propagierte soziale Gerechtigkeit umsetzt, ist für Weidel deshalb ausgeschlossen:
"Die FDP ist eine Partei, die nicht den Bürgern dient, sondern dem, der das beste Angebot macht."
www.afdtelevision.de
Alice Weidel bei Puls 4: "Haben Sie sich Klatscher mitgebracht?" - AfD TV
www.youtube.com/watch?v=Q0NrnDSdp4w
"Die Liste der FDP-Spender liest sich wie das ‚Who is Who‘ der Deutschland AG: Vom Energiekonzern bis zur Autovermietung ist alles dabei.
Die deutsche Wirtschaft sehnt sich den Einzug der FDP in den Bundestag anscheinend geradezu herbei, sind die angeblich Liberalen doch insbesondere ein Garant für Vergünstigungen für Unternehmen. Bis heute profitiert zum Beispiel die Hotelbranche immens von der durch die FDP eingebrachte Mehrwertsteuersenkung, der im Jahr 2009 eine Spende von 1,1 Millionen Euro eines Hotel-Unternehmers vorangegangen war."
Dass die FDP die von ihr propagierte soziale Gerechtigkeit umsetzt, ist für Weidel deshalb ausgeschlossen:
"Die FDP ist eine Partei, die nicht den Bürgern dient, sondern dem, der das beste Angebot macht."
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Alice Weidel bei Puls 4: "Haben Sie sich Klatscher mitgebracht?" - AfD TV
www.youtube.com/watch?v=Q0NrnDSdp4w
Weitere Informationen
Alternative für Deutschland
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de
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