30.11.2015 16:20 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag

Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)

Kurzfassung: Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Donnerstag, 03. Dezember 2015, 11 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900Auf der Tagesordnung steht die Zeugenvernehmung von zwei BND-Mitarbeiter ...
[Deutscher Bundestag - 30.11.2015] Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)

Donnerstag, 03. Dezember 2015, 11 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900
Auf der Tagesordnung steht die Zeugenvernehmung von zwei BND-Mitarbeitern und Herrn Jürgen Schulz, Unterabteilungsleiter im Auswärtigen Amt. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier: http://www.bundestag.de/blob/397602/d6d833ee9e6027f798a5503641412388/77--sitzung-data.pdf
Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern.
Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann.
Bitte beachten Sie, dass für die gesamte Sitzung das Untersuchungsausschuss-Gesetz gilt, d.h. dass elektronische Aufnahmen während der Sitzung verboten sind.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!

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Deutscher Bundestag Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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