Elke Ferner: Pflegezeitgesetz hat die letzte Hürde genommen - wichtiger Schritt zu moderner Zeitpolitik

[Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) - 19.12.2014] Elke Ferner: Pflegezeitgesetz hat die letzte Hürde genommen - wichtiger Schritt zu moderner Zeitpolitik

Heute hat der Bundesrat das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf beschlossen. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Mit dem Beschluss der Länderkammer hat das Gesetz eine weitere Hürde genommen. Die SPD-Frauen begrüßen dieses Gesetz, denn es ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einer modernen Zeitpolitik - durch die bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Dies kommt vor allem Frauen zugute. Denn es sind meistens die Frauen, die heute vor der Entscheidung stehen: Beruf oder Pflege.
Mit der neuen Pflegezeit löst die SPD ein weiteres Wahlversprechen ein. Damit setzt Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig auch eine langjährige Forderung der SPD-Frauen um.
Ab dem 1. Januar 2015 gibt es somit erstmals ein Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung von bis zu zehn Tagen pro Pflegebedürftigen, um bei einer akut aufgetretenen Pflegesituation für einen nahen Angehörigen die Pflege zu organisieren.
Zudem gibt es einen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit und damit auf eine Reduzierung der Arbeitszeit auf maximal 15 Stunden/Woche mit anschließendem Rückkehrrecht zur alten Arbeitszeit.
Mit dem Gesetz schafft die SPD mehr Flexibilität für Frauen und Männer, die ihre Erwerbstätigkeit mit der Pflege eines nahen Angehörigen in Einklang bringen müssen.

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