28.11.2014 17:08 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesrat
Abschied von Klaus Wowereit
Kurzfassung: Abschied von Klaus Wowereit Berlins Regierender Bürgermeister hat sich am 28. November 2014 aus dem Bundesrat verabschiedet. Nach über 13 Jahren endete seine Arbeit in der Länderkammer mit einer st ...
[Bundesrat - 28.11.2014] Abschied von Klaus Wowereit
Berlins Regierender Bürgermeister hat sich am 28. November 2014 aus dem Bundesrat verabschiedet. Nach über 13 Jahren endete seine Arbeit in der Länderkammer mit einer stimmungsvollen Würdigung durch Bundesratspräsident Volker Bouffier und langem Applaus der Länderkollegen.
Bouffier lobte das Wirken Wowereits für die Stadt Berlin und ging auf seinen charismatischen Politikstil ein: "Er hat alles drauf, von Charme bis schnoddrig, von brüsk bis liebreizend". Bei Verhandlungen habe man trotz unterschiedlicher Positionen immer einen Kompromiss gefunden und mehr Verbindendes als Trennendes erfahren. "Wir werden Sie in lebhafter Erinnerung behalten", sagte der Bundesratspräsident.
In seiner Erwiderung dankte Wowereit den Länderkollegen für die Unterstützung Berlins. Eine starke Hauptstadt stünde einem starken Föderalismus nicht entgegen. Berlin sei nicht nur die Stadt der Berlinerinnen und Berliner, sondern die Hauptstadt aller Deutschen. Mit Blick in die Zukunft verwies Wowereit auf die Notwendigkeit von Solidarität. Nur mit ihr sei es möglich, Lebensverhältnisse und Chancen der Menschen in Deutschland annähernd gleich zu gestalten.
Dienstältester Ministerpräsident
Wowereit übernahm im Juni 2001 das Amt des Regierenden Bürgermeisters und führte zunächst einen Senat aus SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN an, den die damalige PDS (heute LINKE) tolerierte. Nach der vorgezogenen Wahl zum Abgeordnetenhaus im Oktober 2001 stellten SPD und PDS den Berliner Senat.
Nach kurzer Zeit als Regierungschef übernahm Wowereit auch das Amt des Bundesratspräsidenten, das turnusgemäß an das Land Berlin ging. In seine Präsidentschaft fiel die umstrittene Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz am 22. März 2002, die lautstarke Proteste der unionsgeführten Länder auslöste und später das Bundesverfassungsgericht beschäftigte.
Nach der Abgeordnetenhauswahl 2006 setzte Wowereit das Bündnis mit der Linkspartei fort. Seit der Wahl im September 2011 wird Berlin von einer Koalition aus SPD und CDU regiert.
Im August 2014 gab Wowereit bekannt, dass er sein Amt als Regierender Bürgermeister von Berlin am 11. Dezember 2014 niederlegen wird. Mit ihm verlässt der derzeit dienstälteste Ministerpräsident die politische Bühne.
Als Nachfolger im Amt des Regierenden Bürgermeisters ist der bisherige Senator Michael Müller designiert. Er gehört dem Bundesrat als stellvertretendes Mitglied seit Dezember 2011 an.
Bundesrat
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 01888/9100-0
Telefax: 01888/9100-198
Mail: internetredaktion@bundesrat.de
URL: http://www.bundesrat.de
Berlins Regierender Bürgermeister hat sich am 28. November 2014 aus dem Bundesrat verabschiedet. Nach über 13 Jahren endete seine Arbeit in der Länderkammer mit einer stimmungsvollen Würdigung durch Bundesratspräsident Volker Bouffier und langem Applaus der Länderkollegen.
Bouffier lobte das Wirken Wowereits für die Stadt Berlin und ging auf seinen charismatischen Politikstil ein: "Er hat alles drauf, von Charme bis schnoddrig, von brüsk bis liebreizend". Bei Verhandlungen habe man trotz unterschiedlicher Positionen immer einen Kompromiss gefunden und mehr Verbindendes als Trennendes erfahren. "Wir werden Sie in lebhafter Erinnerung behalten", sagte der Bundesratspräsident.
In seiner Erwiderung dankte Wowereit den Länderkollegen für die Unterstützung Berlins. Eine starke Hauptstadt stünde einem starken Föderalismus nicht entgegen. Berlin sei nicht nur die Stadt der Berlinerinnen und Berliner, sondern die Hauptstadt aller Deutschen. Mit Blick in die Zukunft verwies Wowereit auf die Notwendigkeit von Solidarität. Nur mit ihr sei es möglich, Lebensverhältnisse und Chancen der Menschen in Deutschland annähernd gleich zu gestalten.
Dienstältester Ministerpräsident
Wowereit übernahm im Juni 2001 das Amt des Regierenden Bürgermeisters und führte zunächst einen Senat aus SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN an, den die damalige PDS (heute LINKE) tolerierte. Nach der vorgezogenen Wahl zum Abgeordnetenhaus im Oktober 2001 stellten SPD und PDS den Berliner Senat.
Nach kurzer Zeit als Regierungschef übernahm Wowereit auch das Amt des Bundesratspräsidenten, das turnusgemäß an das Land Berlin ging. In seine Präsidentschaft fiel die umstrittene Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz am 22. März 2002, die lautstarke Proteste der unionsgeführten Länder auslöste und später das Bundesverfassungsgericht beschäftigte.
Nach der Abgeordnetenhauswahl 2006 setzte Wowereit das Bündnis mit der Linkspartei fort. Seit der Wahl im September 2011 wird Berlin von einer Koalition aus SPD und CDU regiert.
Im August 2014 gab Wowereit bekannt, dass er sein Amt als Regierender Bürgermeister von Berlin am 11. Dezember 2014 niederlegen wird. Mit ihm verlässt der derzeit dienstälteste Ministerpräsident die politische Bühne.
Als Nachfolger im Amt des Regierenden Bürgermeisters ist der bisherige Senator Michael Müller designiert. Er gehört dem Bundesrat als stellvertretendes Mitglied seit Dezember 2011 an.
Bundesrat
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 01888/9100-0
Telefax: 01888/9100-198
Mail: internetredaktion@bundesrat.de
URL: http://www.bundesrat.de
Weitere Informationen
Bundesrat
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan.Durch den Bundesrat sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken dadurch in die Politik des Bundes hinein.Andererseits macht sich der Bund durch den Bundesrat die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder zunutze und wirkt mit Zustimmung des Bundesrates durch Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und indirekt durch Regelungen der Europäischen Union in den Bereich der Länder hinein.So ist der Bundesrat die Bundeskammer der Länder, gleichzeitig aber auch die Länderkammer des Bundes. Bei der engen Verflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern - sie ist viel enger als zum Beispiel in den USA - ist eine solche "Mittlerfunktion" besonders wichtig.Der Bundesrat hat dabei die Belange der Länder zu wahren, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse des Gesamtstaates zu beachten.Wer im Bundesrat mitentscheidet, der kann das "Bundesinteresse" nie ohne das "Länderinteresse" und das "Länderinteresse" nie ohne "Bundesinteresse" sehen.Durch das Bundesorgan Bundesrat, das von den Regierungen der Länder gebildet wird, sind die Gliedstaaten also sehr eng in das politische Handeln und Unterlassen des Gesamtstaates einbezogen. Sie sind nicht nur "Befehlsempfänger", sondern sie entscheiden mit.
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan.Durch den Bundesrat sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken dadurch in die Politik des Bundes hinein.Andererseits macht sich der Bund durch den Bundesrat die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder zunutze und wirkt mit Zustimmung des Bundesrates durch Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und indirekt durch Regelungen der Europäischen Union in den Bereich der Länder hinein.So ist der Bundesrat die Bundeskammer der Länder, gleichzeitig aber auch die Länderkammer des Bundes. Bei der engen Verflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern - sie ist viel enger als zum Beispiel in den USA - ist eine solche "Mittlerfunktion" besonders wichtig.Der Bundesrat hat dabei die Belange der Länder zu wahren, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse des Gesamtstaates zu beachten.Wer im Bundesrat mitentscheidet, der kann das "Bundesinteresse" nie ohne das "Länderinteresse" und das "Länderinteresse" nie ohne "Bundesinteresse" sehen.Durch das Bundesorgan Bundesrat, das von den Regierungen der Länder gebildet wird, sind die Gliedstaaten also sehr eng in das politische Handeln und Unterlassen des Gesamtstaates einbezogen. Sie sind nicht nur "Befehlsempfänger", sondern sie entscheiden mit.
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
16.10.2015 Neue Vorsitzende für Europakammer
15.10.2015 Bundeszuschuss für Regionalzüge gesichert
08.09.2015 Vermittlungsausschuss konstituiert sich
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Bundesrat
10117 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Bundesrat
10117 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/bundesrat-pressefach.html
Die Pressemeldung "Abschied von Klaus Wowereit" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Abschied von Klaus Wowereit" ist Bundesrat, vertreten durch .